• Startseite
  • Politik
  • Söder live, heute ab 13 Uhr: Regierungserklärung zu Beschlüssen über neue Corona-Maßnahmen und private Treffen an Weihnachten in Bayern

Livestream: Söder zu Beschlüssen über neuen Corona-Maßnahmen

  • Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will sich nach den Beschlüssen von Bund und Ländern über neue Corona-Maßnahmen in einer Regierungserklärung im Landtag äußern.
  • Der Termin ist für 13 Uhr angesetzt.
  • Hier zu sehen im Livestream.
Anzeige
Anzeige

München. Die Verlängerung des landesweiten Teil-Lockdowns wegen weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen lässt den bayerischen Landtag am Freitag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Zu Beginn wird Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wieder eine Regierungserklärung halten, anschließend folgen Aussprache und Antragsberatung.

Rechtlich bindend ist die Abstimmung über die eingebrachten Dringlichkeitsanträge der Fraktionen aber nicht, weil das Bundesinfektionsschutzgesetz zwar den Landesregierungen die Möglichkeit für eigene Corona-Verordnungen gibt, darin aber keine Gesetzgebungskompetenzen für die einzelnen Landtage vorgesehen sind. Der Debatte im Landesparlament dürfte sie dennoch mehr Gewicht geben – und umgekehrt der Staatsregierung zu zusätzlicher politischer Legitimation verhelfen.

Nach der Bund-Länder-Vereinbarung vom Mittwochabend hatte das bayerische Kabinett am Donnerstag die Verlängerung des Teil-Lockdowns und der strengen Kontaktbeschränkungen für den Freistaat beschlossen und teils noch nachgeschärft.

Anzeige

Livestream: Söder im bayrischen Landtag zu Corona-Maßnahmen

Anzeige

Die Regierungserklärung ist für 13 Uhr angesetzt. Der Beginn kann sich um wenige Minuten verzögern. Sehen Sie hier den Livestream mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder:

Anzeige

Sollte der Stream nicht ordnungsgemäß laden, dann klicken Sie bitte hier und schauen die Pressekonferenz auf dem Youtube-Kanal des RND.

Unter anderem müssen demnach Freizeit- und Kultureinrichtungen aller Art sowie die Gastronomie zunächst bis mindestens 20. Dezember geschlossen bleiben. Veranstaltungen bleiben untersagt, touristische Übernachtungsangebote verboten.

Private Treffen werden auf einen eigenen und einen weiteren Haushalt begrenzt, jedoch in jedem Fall auf maximal fünf Personen, Kinder bis 14 Jahre ausgenommen. Über Weihnachten soll es aber Lockerungen geben: Vom 23. Dezember an bis “längstens” 1. Januar sollen Treffen “im engsten Familien- und Freundeskreis” möglich sein, bis maximal zehn Personen insgesamt, Kinder bis 14 Jahre ausgenommen.

Zudem sollen Wintersportler und andere Tagestouristen, die auch nur kurz in ein Corona-Risikogebiet im Ausland reisen, in Bayern künftig verpflichtend in Quarantäne müssen. Nur noch bei Vorliegen triftiger Gründe soll eine Ausnahmeregelung für Aufenthalte unter 24 Stunden gelten.

Video
Gedämpfte Verbraucherlaune wegen Corona-Maßnahmen
2:07 min
Gastronomie, Freizeit- und Kultureinrichtungen müssen bis zum 20. Dezember geschlossen bleiben. Das hat Auswirkungen auf den Einzelhandel in den Innenstädten.  © Reuters
Anzeige

Außerdem müssen in bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Corona-Inzidenz von mehr als 200 Schulklassen ab Klassenstufe acht künftig in der Regel geteilt werden, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Es soll dann auf Wechsel- oder Hybridunterricht umgestellt werden. Ausnahmen sind Abschlussklassen und Förderschulen. Grundschulen und Kitas bleiben offen, auch bis zur siebten Klasse ändert sich nichts.

RND/dpa

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen