So wahr ihnen Gott helfe?

  • Auf sehr unspektakuläre Weise wechselt heute die Macht in Deutschland die Hände.
  • Damit beginnt eine neue Ära.
  • Eine Formel wird dabei vermutlich fehlen.
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Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

heute ist einer der größten Feiertage, den unsere Demokratie zu bieten hat: Nach 16 Jahren wechselt die Macht in Berlin. Weil es die Wählerschaft so will.

Die Machtübergabe wird maximal geschäftsmäßig vonstattengehen: Um 9 Uhr beginnt die Sitzung im Bundestag, 90 Minuten sind angesetzt, um Olaf Scholz zum Kanzler zu wählen. Danach holt er sich im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde ab. Zwischen 12 und 12.10 Uhr – zurück im Bundestag – soll er dann seinen Amtseid leisten.

Nörgler behaupten gern, dass sich mit dem Wechsel von Merkel zu Scholz nicht viel ändern werde. Zu ähnlich seien die beiden einander. Das ist auf vielen Ebenen falsch, eine davon wird heute ganz offensichtlich werden: Olaf Scholz wird der erste Kanzler der Bundesrepublik, der nicht einer der beiden großen Kirchen in Deutschland angehört. Auch Robert Habeck und Christian Lindner – seine wohl wichtigsten Kabinettsmitglieder – sind konfessionslos.

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SPD, FDP und Grüne: Das sind die Ministerien der Ampelregierung
1:43 min
Der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet, die Minister stehen fest. Ein Überblick, welche Parteien welches Amt übernehmen.  © RND/dpa

Den Zusatz zum Amtseid „so wahr mir Gott helfe“ wird man von den drei Spitzen des Kabinetts also eher nicht hören, wie Markus Decker gestern schon in unserem Nachbar-Newsletter „Hauptstadt-Radar“ schrieb. (Falls noch nicht geschehen, können Sie den Newsletter aus Berlin hier abonnieren.)

Die Kirchenferne des Toppersonals ist ein Aspekt des Wandels, den die Ampel bringen könnte. In ihrem gestern unterzeichneten Koalitionsvertrag finden sich einige Punkte, die den Kirchen nicht unbedingt gefallen dürften. Sie erhalten weniger Geld vom Staat, Informationen über Abtreibungen und Leistungen der Reproduktionsmedizin werden leichter zugänglich werden.

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Heißt aber nicht, dass die neue Regierung auf Kriegsfuß mit den Kirchen steht: „Zu sagen, die Ampel sei gottlos oder kirchenfern, ist absurd. Es ist vielmehr so, dass das Parlament und die Kirchen die Pluralität unserer Gesellschaft abbilden“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Konstantin von Notz, dem RND.

Dazu gehört auch, dass Cem Özdemir heute als erster Muslim seinen Amtseid für ein Bundesministeramt ablegt.

Zur Pluralität unseres Landes gehören aber auch die Proteste extremer Kritiker der Corona-Regeln und Impfgegner. Das sächsische Freiberg ist zu einem der Zentren dieser Proteste geworden. Denise Peikert, Reporterin unseres Partners „Leipziger Volkszeitung“, war am Montag in der Stadt unterwegs, als die Polizei eine ungenehmigte Demonstration auflöste und Hunderte Anzeigen schrieb.

„Von Sachsen breitet sich ein Flächenbrand aus“, heißt es in der Analyse, die sie zusammen mit Felix Huesmann und Jan Sternberg geschrieben hat. Es wird eine der größeren Aufgabe der neuen Regierung, dieses Feuer zu löschen. Mit oder ohne Gottes Hilfe.

Zitat des Tages

Ich wünsche ihm viel Erfolg und eine stets glückliche Hand bei seinen Entscheidungen.

Gerhard Schröder, der Altkanzler, wünscht seinem Nachnachfolger alles Gute.

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Unchristliche Komikerin: Das „The Last Christmas Special“ von Carolin Kebekus ist ab heute bei Netflix zu sehen. Im Interview spricht die Komikerin über ihr Verhältnis zur Kirche, weihnachtliches „Sissi“-Saufen und Stress zum Fest.

Aus unserem Netzwerk: Mord wegen eines Impfzertifikats?

Im Fall der fünf Toten in Brandenburg werden neue Details bekannt. Demnach soll der unter Verdacht stehende Familienvater Angst vor einer Verhaftung gehabt haben, wie die „Märkische Allgemeine Zeitung“ berichtet. In einem Abschiedsbrief schrieb der 40-Jährige laut Staatsanwaltschaft, er habe ein Impfzertifikat für seine Frau fälschen lassen, das sei aufgeflogen.

Termine des Tages

Tui – der größte Touristikkonzern der Welt – legt Zahlen zum vergangenen Geschäftsjahr vor.

Der Bundesgerichtshof verhandelt: Kann ein vom VW-Abgasskandal betroffener Dieselkäufer vom Händler ein neues Auto verlangen?

Wer heute wichtig wird

In der Fußball-Champions-League könnte heute Abend Unvorstellbares passieren: Sollte der FC Barcelona gegen den FC Bayern verlieren, könnte die K.‑o.-Runde ohne den ruhmreichen Klub aus Spanien über die Bühne gehen. Torwart Marc André ter Stegen wird alles daransetzen, das zu verhindern. Parallel kämpft der VfL Wolfsburg ums Weiterkommen. Anstoß ist um 21 Uhr. © Quelle: imago images/ZUMA Wire

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Ihr Christian Palm

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