So viel kostete die Sondersitzung zur AKK-Vereidigung

  • 193.530 Euro – so teuer war AKKs Start ins neue Ministeramt.
  • Für ihre Vereidigung wurde die Sommerpause des Bundestages unterbrochen und die Parlamentarier mussten vielfach aus dem Urlaub zurückkehren.
  • Fast das ganze Geld wurde für die Flugkosten der Abgeordneten ausgegeben.
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Berlin. Die Einberufung des Bundestages zur Vereidigung von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur neuen Verteidigungsministerin mitten in der Sommerpause hat genau 193.530 Euro und 19 Cent gekostet. Diese Summe teilte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble auf Anfrage des AfD-Abgeordneten Ulrich Oehme mit, wie dieser bekanntgab.

Fast nur Flugkosten

Die Bundestagsverwaltung bestätigte am Freitag die Zahlen. Fast die komplette Summe, nämlich 189.561 Euro, seien reine Flugkosten gewesen, teilte ein Sprecher mit. Das restliche Geld sei etwa für Hotels oder Taxifahrten ausgegeben worden. In etwa entsprechen die Flugkosten denen, die dem Parlament in einer normalen Sitzungswoche entstehen. Laut Bundestagsverwaltung lagen sie zum Beispiel in der Woche vom 13. bis 17. Mai dieses Jahres bei 199.182 Euro.

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Die meisten Abgeordneten mussten für die Sondersitzung zur Vereidigung von Kramp-Karrenbauer offensichtlich nicht von allzuweit her anreisen: Nach Angaben der Bundestagsverwaltung wurden jedenfalls keine Interkontinentalflüge dafür abgerechnet.

Für die Vereidigung waren am 24. Juli rund drei Viertel der Abgeordneten aus dem Urlaub zurückgekehrt. 172 der 709 Parlamentarier fehlten nach Angaben des Bundestages entschuldigt. Die Anwesenheit des Parlaments nutzten drei Ausschüsse gleichzeitig für Sondersitzungen: Der Auswärtige Ausschuss, der Ausschuss für Bildung und Forschung und der Verkehrsausschuss.

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Weil der Plenarsaal des Reichstagsgebäudes umgebaut wird, kamen die Abgeordneten während der 109. Sitzung des Bundestages zur Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) in einem benachbarten Parlamentsgebäude, dem Paul-Löbe-Haus zusammen. Im Reichstag wird während der Sommerpause der Teppichboden erneuert. Außerdem wird eine sogenannte Induktionsschleife für Hörbehinderte eingebaut. Diese im Raum verlegte Tonanlage sorgt dafür, dass Schwerhörige die Reden im Hörgerät deutlicher hören können.

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RND/dpa