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Macron in München: „Ich bin nicht frustriert, ich bin ungeduldig“

  • Der französische Präsident ruft Deutschland zur ehrlichen Debatte über Atombewaffnung auf.
  • Macron erneuert sein Angebot an Deutschland und Europa, unter den französischen Nuklearschirm zu schlüpfen.
  • Als Konkurrenz zur Nato will er sein Vorpreschen aber nicht verstanden wissen.
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München. Emmanuel Macron möchte an diesem Samstagvormittag einiges klarstellen. “Ich bin nicht frustriert”, sagt der französische Präsident, als er auf Deutschlands schwerfällige Erwiderungen auf seine Ideen für Europa angesprochen wird. “Ich bin ungeduldig.”

Macron pocht im Bühnengespräch mit Wolfgang Ischinger, dem Organisator der Münchner Sicherheitskonferenz, auf eine “schnellere, ehrgeizigere Abstimmung” mit Berlin. Er mahnt größere Entschlossenheit bei der Verbesserung von Europas Verteidigungsfähigkeit an. Und auch dazu möchte er etwas klarstellen: “Es ist kein Projekt gegen die Nato oder eine Alternative zu ihr”, sagt Macron. Vielmehr sei seine Forderung nach der Stärkung der militärischen Kompetenz des Kontinents “eine logische Konsequenz” aus der Forderung der USA, Europa solle mehr in seine Sicherheit investieren.

Es ist Macrons mit Spannung erwartete Premiere auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Seinen Besuch im vergangenen Jahr musste er kurzfristig absagen – die Gelbwestenproteste erforderten seinen Verbleib in Paris.

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In diesem Jahr nun gibt er in München den strategischen Vordenker: Militärische Stärke verschaffe Europa Handlungsspielraum – und Handlungsspielraum verschaffe ihm Glaubwürdigkeit. “Wenn wir keinen Handlungsspielraum haben, haben wir außenpolitisch auch keine Glaubwürdigkeit” – so sieht Macron das.

Wie kein zweiter treibt Frankreichs Präsident zurzeit die verteidigungspolitische Debatte in Europa voran. Sein im Herbst in einem Interview geäußerter Befund, die Nato sei “hirntot", sandte Schockwellen über den Kontinent. In Brüssel und Berlin vernahm man die kritischen Worte Macrons zum Zustand des Bündnisses mit einiger Irritation. Groß war die Sorge, dass neben US-Präsident Donald Trump nun auch der Franzose systematisch Zweifel am Zusammenhalt und am Einsatzwillen der Nato sät.

Macron weist den Vorwurf zurück – er meine es nur gut. Angesichts der größer werdenden Kluft zwischen Amerikanern und Europäern strebt er eine größere sicherheitspolitische Unabhängigkeit des Kontinents von seinem transatlantischen Verbündeten an. Dazu regte er vor wenigen Tagen an, die Europäer am Nuklearschirm seines Landes teilhaben zu lassen – freilich ohne die Entscheidungsgewalt über die “Force de Frappe” mit ihnen teilen zu wollen. Nach dem Brexit ist Frankreich die einzige Atommacht in der EU.

In München wiederholte Macron sein Angebot – gepaart mit dem Aufruf an Deutschland, ehrlicher über seine und Europas nukleare Verteidigungsfähigkeit zu diskutieren. “Wenn wir ein souveränes Europa haben und unsere Völker schützen wollen, müssen wir dieses Thema angehen”, sagte er. Mit leicht schnippischem Unterton erinnerte er daran, dass Deutschland immerhin amerikanische Atomwaffen beherbergt. Der Debatte über britische oder französische Nuklearwaffen habe es sich jedoch stets verweigert.

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Dies scheint sich allmählich zu ändern. Zuletzt äußerten Unionspolitiker Sympathien für die Idee einer deutsch-französischen Kooperation in Nuklearfragen. Allerdings weiß man in der Bundesregierung auch um den großen, kostspieligen Sanierungsbedarf des französischen Arsenals.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kann Macrons Streben um eine verteidigungspolitische Autonomie Europas nichts abgewinnen. Ohne Macron beim Namen zu nennen, warnte Stoltenberg am Samstagvormittag vor weiterer Entfremdung im transatlantischen Verhältnis. “Wir sollten nicht mit uns selbst wetteifern”, mahnte Stoltenberg. “Europa und Nordamerika sind füreinander unverzichtbare Partner.” Wer daran rüttle, riskiere nicht nur die Stärke, sondern auch den Zusammenhalt Europas.


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