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Besuch in Berlin: Kurz rechnet mit baldigem Ende der Grenzkontrollen

  • Die Einreisebeschränkungen für Österreich wegen der Corona-Pandemie haben im Nachbarland für viel Unmut gesorgt.
  • Sie sind gerade erst verlängert worden.
  • Bei seinem Besuch in Berlin erhält der österreichische Kanzler Kurz trotzdem positive Signale.
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Berlin. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz rechnet mit einem Abbau der stationären Grenzkontrollen an der deutschen Grenze zum österreichischen Bundesland Tirol innerhalb der nächsten ein bis zwei Wochen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer habe ihm signalisiert, dass er die Kontrollen so schnell wie möglich schrittweise zurückführen wolle, sagte Kurz am Donnerstag nach einem Gespräch mit dem CSU-Politiker in Berlin. „Ich gehe davon aus, dass wenn das Infektionsgeschehen sich in Tirol weiter so gut entwickelt, dass das in den nächsten ein bis zwei Wochen hoffentlich der Fall sein wird.“

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Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich für einen europäischen, digitalen „grünen“ Impfpass nach dem Vorbild Israels ausgesprochen.  © RND
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Die Bundesregierung hatte die stationären Kontrollen an der Grenze zu Tirol und Tschechien erst am Mittwoch um zwei Wochen verlängert. Das hatte zu scharfer Kritik in Tirol geführt. Die Maßnahme sei durch nichts zu rechtfertigen, sagte Landeschef Günther Platter (ÖVP). Er setze darauf, dass die Europäische Kommission und die österreichische Bundesregierung ein Ende dieser „ungerechtfertigten Schikane“ gegen Tirol erwirkten.

Deutschland hatte Tschechien, die Slowakei, einen großen Teil Tirols sowie einige andere Länder Mitte Februar zu Gebieten mit besonders gefährlichen Virusvarianten erklärt. Von dort dürfen derzeit nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es etwa für Lastwagenfahrer und Grenzgänger mit systemrelevanten Berufen. Sie müssen aber einen negativen Corona-Test vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden ist.

Kein Gespräch zwischen Kurz und Merkel

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Kurz hatte am Donnerstag in Berlin neben Seehofer Termine mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Am Freitag ist ein Treffen mit dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet geplant.

Ein Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stand nicht auf seinem Programm – aus Termingründen, wie es von österreichischer Seite hieß. Kurz wollte darauf nicht näher eingehen. Er betonte aber, dass er „sehr guten Kontakt“ zu Merkel habe und die CDU-Politikerin nächste Woche ja auch beim EU-Gipfel sehe.

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Anlass für die Reise des Kanzlers nach Berlin ist die Verleihung des Axel Springer Awards an die Gründer des Pharmaunternehmens und Impfstoff-Entwicklers Biontech, Özlem Türeci und Ugur Sahin. Kurz wollte am Abend die Laudatio halten.

„Mit der Impfung werden wir im Sommer zur Normalität zurückkehren“, sagte der österreichische Regierungschef schon vor seiner Ankunft in Berlin. Sein Ziel sei eine vollständige Wiederherstellung der Reisefreiheit in Europa im Sommer, damit deutsche Touristen ihren Urlaub wieder in Österreich verbringen können“.

RND/dpa

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