Bei Beitritt Finnlands und Schweden

Ex-Präsident Medwedew droht Nato mit Atomaufrüstung

Der frühere russische Präsident und enge Putin-Vertraute Dmitrij Medwedew (Archivbild).

Der frühere russische Präsident und enge Putin-Vertraute Dmitrij Medwedew (Archivbild).

Der frühere russische Präsident und enge Putin-Vertraute Dmitrij Medwedew hat der Nato gedroht. Sollten Finnland und Schweden dem Militärbündnis beitreten, müsse Russland seine Verteidigungsfähigkeit erhöhen.

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Russland müsste dann seine Infanterie, die Marine und die Luftwaffe ausbauen. Auch über nuklaere Waffen schloss er ein: „Dann kann es keine Gespräche mehr über ein atomwaffenfreies Baltikum mehr geben. Das Gleichgewicht muss wieder hergestellt werden“, zitiert ihn die Nachrichtenagentur „Reuters“. „Bis heute hat Russland solche Maßnahmen nicht ergriffen und wollte es auch nicht“, fuhr er fort. Doch Russland fühlt sich dazu gezwungen, so Medwedew. Man habe damit nicht angefangen.

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Der Politiker und Vizechef des Sicherheitsrates drohte konkret mit der Stationierung von „Iskander“-Raketen, Hyperschallwaffen und Kriegsschiffen mit Atomwaffen – für die Finnen und Schweden etwa in Reichweite „des eigenen Hauses“. „Wir wollen hoffen, dass die Vernunft der nördlichen Partner doch noch siegt“, meinte Medwedew. Doch wenn nicht, dann werde Russland handeln. Im Falle eines Beitritts der beiden Staaten „wird die Welt dann schon bald, also bis zum Sommer dieses Jahres, noch unsicherer“, sagte der Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin.

Kaliningrad: wichtiger russischer Stützpunkt

Russland hat mit Kaliningrad eine Enklave, welche zwischen Polen und Litauen liegt. Sie ist das Hauptquartier der baltischen Flotte der russischen Marine.

In Litauen zeigt man sich bezüglich der Drohung wenig eingeschüchtert. Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas meint, in Kaliningrad seien schon immer nukleare Waffen gewesen. „Die aktuellen russischen Drohungen sehen ziemlich seltsam aus, wenn wir wissen, dass sie die Waffe auch ohne die gegenwärtige Sicherheitslage 100 Kilometer von der litauischen Grenze entfernt aufbewahren“, wird der Minister in einer litauischen Zeitung zitiert.

Finnland und Schweden denken über Beitritt nach

Finnlands hatte Ministerpräsidentin Sanna Marin angekündigt, „innerhalb von Wochen, nicht von Monaten“ über einen Beitritt entscheiden zu wollen. Das sagte sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrer schwedischen Amtskollegin in Stockholm mitteilte. Die beiden Regierungschefs trafen sich, um über den Nato-Beitritt der beiden Länder zu sprechen.

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Russlands Angriffskrieg in der Ukraine hat in Finnland wie auch im benachbarten Schweden eine Debatte über einen möglichen Nato-Beitritt neu entfacht. Bislang sind die beiden Länder enge Nato-Partner – aber eben keine Mitglieder. Finnland steuert derzeit mit schnellen Schritten auf einen Entschluss in der Frage zu. Beobachter gehen davon aus, dass das nordische Land bereits im Mai oder im Juni einen entsprechenden Antrag stellen könnte, der Nato-Gipfel in Madrid im Juni könnte dafür beispielsweise ein guter Zeitpunkt sein.

In Schweden ist die Sache komplizierter als in Finnland, da sich die regierenden Sozialdemokraten zuletzt im November klar gegen eine Mitgliedschaft ausgesprochen haben und noch dazu im September eine Parlamentswahl in dem skandinavischen Land ansteht.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg: Schweden und Finnland willkommen

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte zu möglichen Beitrittsanträgen aus Finnland und Schweden vergangene Woche gesagt: „Wenn sie sich für einen Antrag entscheiden, erwarte ich, dass alle Verbündeten sie willkommen heißen.“

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Der Angriffskrieg des russischen Präsidenten in der Ukraine hat in Helsinki und Stockholm die Frage aufgeworfen, ob man sich nach langer Zeit der Neutralität nicht doch um eine Nato-Mitgliedschaft bemühen sollte. Der Zuspruch dafür in der Bevölkerung ist zuletzt schlagartig gewachsen.

RND/sf/dpa

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