Schweden: Regierungschef setzt auf altbewährtes Kabinett

  • Mit einer unveränderten Minderheitsregierung geht Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven in die nächste Regierungszeit.
  • Er präsentierte am Freitag ein unverändertes, rot-grünes Kabinett.
  • Löfven war am Mittwoch vom Parlament gewählt worden.
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Stockholm. Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven geht mit einer praktisch unveränderten rot-grünen Minderheitsregierung in die kommende Regierungszeit. Nachdem der Sozialdemokrat am Mittwoch erneut die nötige Unterstützung des Parlaments für das Amt des Regierungschefs erhalten hatte, präsentierte er am Freitag bei der Vorstellung seines Kabinetts im Reichstag von Stockholm keine neuen Ministerinnen und Minister.

Seine Parteikolleginnen Ann Linde und Magdalena Andersson bleiben Außen- und Finanzministerinnen, der Grüne Per Bolund Vize-Ministerpräsident sowie Umwelt- und Klimaminister.

Eine minimale Veränderung gibt es nur auf dem Posten der Ministerin für den ländlichen Raum: Die bisherige Ministerin Jennie Nilsson war vor wenigen Tagen zurückgetreten und als Reichstagsabgeordnete zurückgekehrt, damit sie an dem Votum am Mittwoch teilnehmen konnte. Der alte und neue Wirtschaftsminister Ibrahim Baylan hatte daraufhin ihre Amtsgeschäfte übernommen - dabei bleibt es auch weiterhin.

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Löfven steht zum dritten Mal Regierung vor

Nilssons trat zurück, weil wegen der Mehrheitsverhältnisse im Stockholmer Reichstag jede Stimme zählte, um Löfven ein Comeback zu sichern. 173 der 349 Parlamentarier hatten bei der Abstimmung über Löfven als Ministerpräsidenten am Mittwoch gegen ihn votiert - 175 wären notwendig gewesen, um ihm den Weg ins Amt zu versperren.

Für Löfven ist es nun die dritte Regierung, der er vorsteht. Die erste hatte er nach der Parlamentswahl 2014 gebildet, die zweite war nach der Wahl 2018 erst nach monatelangen Regierungsverhandlungen zustande gekommen.

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Der formelle Regierungswechsel sollte am Nachmittag auf einer Zeremonie im schwedischen Königsschloss vollzogen werden. Die nächste Parlamentswahl ist im September 2022 vorgesehen.

RND/dpa

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