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Rechnungshof bemängelt Zusammenarbeit von Steuerbehörden und Zoll

  • Um Schwarzarbeit wirksam zu bekämpfen, müssen Steuerbehörden und Zoll zusammenarbeiten.
  • Der Bundesrechnungshof hat nun festgestellt, dass das nicht immer gut funktioniert.
  • Ein Grund könnte sein, dass die Behörden unterschiedliche Verschlüsselungssysteme nutzen.
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Berlin. Der Bundesrechnungshof hat schwerwiegende Mängel bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit in Deutschland beklagt. Zoll und Steuerbehörden arbeiteten nicht vertrauensvoll zusammen, urteilten die Prüfer in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

“Daten werden nicht vorbehaltlos ausgetauscht, sondern teilweise zurückgehalten”, heißt es darin. Außerdem gebe es keine gemeinsame Plattform zum sicheren Austausch. Es sei “dringend geboten, die gesetzlich geforderte Zusammenarbeit der Zoll- und Steuerbehörden zu verbessern”, forderte der Rechnungshof. Hier sei vor allem das Bundesfinanzministerium gefragt.

Auf Datenaustausch verzichtet

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Im Einzelnen beklagte der Rechnungshof etwa, dass die Zollbehörden mehr als 5000 Verkäufer von Scheinrechnungen in einer Datei speicherten, diese den Steuerbehörden aber nicht zur Verfügung stellten. Bund und Länder könnten sensible Daten nicht sicher per E-Mail austauschen, weil sie unterschiedliche Verschlüsselungssysteme nutzten.

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Daher würden Daten etwa persönlich auf Speichermedien übergeben oder ausgedruckt, in Papierform verschickt und beim Empfänger wieder digitalisiert. “Es ist nicht auszuschließen, dass daher in vielen Fällen auf den notwendigen Datenaustausch verzichtet wird”, erklärte der Rechnungshof.

RND/dpa

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