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Kultusminister wollen sich auf Konzept für Schul-Öffnungen einigen

  • Die Corona-Pandemie sorgt für leere Schulen in Deutschland.
  • Die Kultusminister der Länder wollen sich am Dienstag auf ein Konzept für die schrittweise Öffnung der Schulen einigen.
  • In NRW sorgt die Strategie der Landesregierung jedoch weiter für Streit.
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Mainz/Berlin. Die Kultusminister der Länder wollen sich an diesem Dienstag auf ein gemeinsames Konzept zur schrittweisen weiteren Öffnung der Schulen verständigen. Das Konzept soll der Ministerpräsidentenkonferenz für die nächste Beratung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zugeleitet werden. Diese Besprechung zu weiteren Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie ist für Donnerstag geplant.

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Am Montagnachmittag hatten die Länderminister etwa zwei Stunden lang über ein "Rahmenkonzept für die Wiederaufnahme von Unterricht in den Schulen" beraten. Der Entwurf sollte noch in einzelnen Punkten überarbeitet werden. Über den Inhalt machte die Kultusministerkonferenz (KMK) zunächst keine Angaben. Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) führt zurzeit den KMK-Vorsitz. Die meisten Bundesländer planen eine weitere teilweise Schulöffnung für den 4. Mai.

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NRW will alle Schüler vor den Sommerferien in die Schulen holen

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hatte als Ziel genannt, alle Schüler vor den Sommerferien wieder in die Schulen zu holen - wohl in einem rollierenden System. In NRW können Abiturienten seit vergangenem Donnerstag nach beinahe sechs Wochen coronabedingter Schließungen freiwillig wieder zur Schule kommen. Für Prüflinge, die vor anderen Abschlüssen stehen, gilt Schulpflicht. Es wird unter Schutzbestimmungen wie einem Mindestabstand unterrichtet. Ab dem 4. Mai könnte es weitere Schulöffnungen geben, hatte Schulstaatssekretär Mathias Richter (FDP) im Kommunalausschuss des Landtags erklärt.

Die Landeselternschaft integrierter Schulen NRW (Leis NRW) und die Landeselternkonferenz NRW wollen am Dienstagnachmittag ihre Position zum Schulbetrieb in der Corona-Krise und zu Hygiene-Konzepten deutlich machen. "Die bisher vorgelegten Konzepte treiben Blüten und lassen viele Fragen offen", erklärten sie vorab. Es fehle an klaren Vorgaben, an guten gemeinsam erarbeiten Konzepten und am Willen, alle schulisch relevanten Beteiligten einzubinden.

Video
RND-Videoschalte “Hygiene ist an vielen Schulen ein Problem”
7:09 min
Torben Krauß von der Bundesschülerkonferenz spricht über Hygieneprobleme an vielen deutschen Schulen.  © RND
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Spannungen zwischen Land NRW und Kommunen

Für diesen Freitag ist ein Spitzentreffen der Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden geplant. Neben Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) werden an der Schaltkonferenz auch der stellvertretende Ministerpräsident Joachim Stamp, Schulministerin Gebauer (beide FDP) sowie Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) teilnehmen. "Ministerpräsident Laschet ist den Gemeinden, Städten und Kreisen außerordentlich dankbar für ihren intensiven Einsatz im Umgang mit der Corona-Virus-Pandemie", erklärte ein Sprecher.

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Kritik von Laschet an der Corona-Krisenbewältigung der Kommunen hatte am Montag für viel Ärger gesorgt. Schuldzuweisungen, die Kommunen hätten sich auf eine erste Öffnung der Schulen nicht rechtzeitig vorbereitet, belasteten das Vertrauensverhältnis der Kommunen zur Landesregierung. Das betonten Städtetag NRW, Städte- und Gemeindebund (StGB) und Landkreistag NRW gemeinsam. Die öffentlich geäußerte Kritik helfe auch nicht bei der Bewältigung der Corona-Pandemie.

Laschet hatte in der TV-Talkshow "Anne Will" am Sonntagabend angedeutet, die Kommunen in Nordrhein-Westfalen seien auf die Schulöffnung nicht ausreichend vorbereitet gewesen und hätten etwa nicht rechtzeitig Desinfektionsmittel beschafft. Derartige Kritik entbehre "jeglicher sachlicher Grundlage", monierten die Verbände.

RND/dpa

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