Schottlands langer Weg zurück in die EU

  • Die Regionalregierung in Edinburgh begründet ihren Wunsch nach Unabhängigkeit gern mit einem größeren Plan.
  • Sie will Schottland nach einem gewonnenen Referendum zurück in die Europäische Union führen.
  • Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses in Brüssel, David McAllister, gibt sich bedeckt.
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Schottische Politikerinnen und Politiker betten die Frage nach der Unabhängigkeit ihres Landes seit dem Brexit gern in ein größeres Umfeld ein: Sie streben nach einem möglichen Abschied aus dem Vereinigten Königreich einen Wiedereintritt in die Europäische Union an. Doch der Weg zurück nach Brüssel könnte ein langer werden.

„Die Frage einer schottischen Mitgliedschaft in der Europäischen Union stellt sich gegenwärtig nicht“, erklärt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses und Vorsitzende der UK Coordination Group im Europäischen Parlament, David McAllister (CDU), gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Unabhängig von dieser Frage gelte jedoch grundsätzlich: „Ein geografisch in Europa liegender Staat, der unsere gemeinsamen Werte achtet, kann eine EU-Mitgliedschaft nach Artikel 49 des Vertrages über die Europäische Union beantragen.“

„Der Weg für ein zweites Unabhängigkeitsreferendum ist lang“

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In einem geregelten Beitrittsprozess müsse dieser Staat alle anspruchsvollen politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Kriterien erfüllen. Zudem bedürfe es am Ende der Zustimmung aller Mitgliedsstaaten sowie der Mehrheit des Europäischen Parlaments. „Der Weg für ein zweites Unabhängigkeitsreferendum ist lang und eine interne Angelegenheit des Vereinigten Königreichs“, betont McAllister jedoch.

Ob die Regierung in Westminster ein zweites Mal innerhalb kurzer Zeit ein Referendum erwägen werde, sei fraglich, gibt McAllister zu bedenken, der neben der deutschen auch die britische Staatsbürgerschaft besitzt. Das Referendum aus dem Jahr 2014 sei als „once-in-a-generation vote“ bezeichnet worden, als Abstimmung, die nur einmal in einer Generation stattfinden werde. Am Ende könne es dazu kommen, dass der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs diese Frage beantworten müsse. „Der institutionelle Machtkampf zwischen Edinburgh und London wird also fortgesetzt“, sagt McAllister. „Es bleibt spannend.“

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