Schottland – das Kreuz mit der Unabhängigkeit

  • Der Wahlsieg der schottischen Nationalisten hat ein jahrelang verdrängtes Thema wieder in den Fokus gerückt: den Wunsch nach Unabhängigkeit.
  • Die alte und neue Regierungschefin Nicola Sturgeon macht keinen Hehl daraus, dass sie ihren Erfolg als Arbeitsauftrag für ein neues Referendum versteht.
  • Die Aussichten schienen nie besser – zerfällt nun das Vereinigte Königreich?
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Die Distel ist nichts für zartbesaitete Gemüter. Dornig ist sie, selbst die Blüte stachelig, ganz so, als wenn sie unerwünschte Zeitgenossen fernhalten wolle und ohnehin ganz gern einfach nur eines hätte: ihre Ruhe. Vielleicht ist die Distel gerade deswegen die Wappenblume Schottlands.

Einer Legende zufolge soll sie vor Jahrhunderten eine Gruppe schlafender schottischer Soldaten gerettet haben, weil nahende Feinde aus Norwegen auf ebendiese dornige Pflanze traten. Die Schreie der Norweger weckten die Krieger, und sie vertrieben die Eindringlinge.

Manchem Schotten scheint derzeit wieder ein kurzer, präziser Tritt auf die Distel vorzuschweben, wenn es um die Zukunft des Landes geht. Es sind hier oben im hohen Norden der britischen Insel einmal mehr die Engländer, die zunehmend als Eindringlinge betrachtet werden – selbst wenn diese seit mehr als 300 Jahren einen gemeinsamen Staat mit Schottland bilden. Doch traditionell wollen sich damit nicht alle anfreunden. Und diese Stimmung scheint sich derzeit noch verstärkt zu haben.

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Kommt jetzt der „Scexit“?

Der jüngste Beweis waren die Regionalwahlen im vergangenen Monat, bei denen die bereits zuvor regierende Scottish National Party (SNP) ihre Mehrheit noch einmal leicht ausbauen konnte, und zwar in erster Linie mit einer klaren Kampfansage an London: Die alte und neue Regierungschefin Nicola Sturgeon forderte im Wahlkampf ein neues Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands. Durch ihren Wahlsieg hat sie Rückendeckung bekommen. Zwar verfehlte die SNP die absolute Mehrheit um einen Sitz – gemeinsam mit den ebenfalls nach Unabhängigkeit strebenden Grünen jedoch kommt das Lager der „Scexit“-Befürworter im neuen Parlament auf eine komfortable Mehrheit von 72 der 129 Sitze.

Die Wahl galt als Stimmungstest für den Wunsch nach Unabhängigkeit. Für die SNP ist es der vierte Wahlsieg in Folge. Im Vergleich zur vergangenen Abstimmung von 2016 konnte die Partei drei Direktmandate hinzugewinnen und erhielt insgesamt 47,7 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung war mit mehr als 63 Prozent zudem so hoch wie nie zuvor. Auch Kritiker müssen einräumen: Nie standen die Zeichen so sehr auf Unabhängigkeit wie jetzt. Und schuld daran dürfte der Brexit sein.

Fischer spüren Folgen des Brexits

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Peterhead, gut 50 Kilometer nördlich von Aberdeen, ist der größte Fischmarkt Europas. Jedes dritte britische Fischerboot legt hier an. Waren im Wert von rund 190 Millionen Pfund (219 Millionen Euro) wurden hier im vergangenen Jahr gehandelt, trotz der Pandemie kaum weniger als im Rekordjahr 2019 (210 Millionen Pfund). Doch die Aussichten sind trübe – wegen des Brexits.

Dabei waren es gerade die Fischer, die auf den EU-Austritt gesetzt hatten, um sich die Fischgründe nicht mehr mit ihren EU-Kollegen teilen zu müssen. Lange Phasen der Verhandlungen zwischen Brüssel und London bestanden daraus, die Feinheiten der Fangquoten auszudiskutieren. Zur Zufriedenheit aller Beteiligten? Offenbar nicht.

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Fischerboote im Hafen von Peterhead. © Quelle: Christoph Meyer/dpa

„Die Brexiteinigung blieb weit hinter dem zurück, was sich die Branche erhofft hatte“, sagt Elspeth Macdonald, die Chefin des schottischen Fischereiverbandes SFF. Vereinbart wurde, dass die EU in einer Übergangsphase bis 2026 schrittweise auf 25 Prozent ihrer bisherigen Fangquote in britischen Gewässern verzichtet. Jetzt, Monate, nachdem das in die Praxis umgesetzt wird, sagt Macdonald: „Die Regierung hat der Industrie Versprechungen gemacht, die sie nicht eingehalten hat.“ Vor allem kleine Unternehmen spürten die Folgen. Davon gibt es auch in Peterhead viele.

Beim Brexitreferendum 2016 stimmte die Mehrheit der Schotten gegen den Austritt aus der EU – anders als die Engländer. Diese proeuropäische Einstellung hat sich – auch angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung – bislang ganz offensichtlich nicht geändert.

Das könnte auch am Einfluss einer der wichtigsten Branchen Schottlands liegen: der Whiskybrennerei. Die hätten durch Donald Trumps Importzölle sowie die Corona-Pandemie ohnehin stark gelitten, heißt es bei der Scottish Whisky Association (SWA), dem Dachverband der schottischen Destillerien. Die Exporte von Scotch Whisky beliefen sich 2020 auf rund 3,8 Milliarden Pfund (4,4 Milliarden Euro) – 23 Prozent weniger als im Vorjahr.

In den Berechnungen sind die Auswirkungen des Brexits noch nicht einmal enthalten. Die Länder der EU sorgten bislang für rund ein Drittel der Exporterlöse von schottischen Brennereien. Seit 1. Januar müssen ihre Waren den Umweg über den Zoll nehmen – die ersten sind deswegen bereits dazu übergegangen, Zwischenhändler in EU-Ländern für den Versand zu nutzen, um nicht bei jeder einzelnen Flasche vor Zollformalitäten zu stehen. Doch dies drückt den Erlös weiter.

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Mehraufwand durch den Brexit

„Die Art und Weise, wie Scotch-Whisky-Produzenten in die EU exportieren, hat sich seit dem Ende der Übergangszeit erheblich verändert“, erklärt eine Sprecherin der SWA. „Dies beinhaltet Fragen zu den erforderlichen Unterlagen und wie kleinere Hersteller kostengünstig in die EU liefern können.“

Eine erneute EU-Mitgliedschaft würde zumindest dieses Problem beheben. Doch an Spekulationen zu dieser Frage wolle man sich nicht beteiligten, heißt es bei der SWA. „Derzeit liegt kein detaillierter Referendumsvorschlag vor.“ Seit dem Brexit wissen viele, wie vermint Debatten um Volksabstimmungen sein können.

Bedeutender Wirtschaftsfaktor in Schottland: Scotch Whisky, hier in einer Niederlassung des Getränkeherstellers Diageo. © Quelle: Andrew Milligan/PA Wire/dpa

Ginge es nach Regierungschefin Sturgeon, würde das nächste Referendum besser heute als morgen stattfinden. Vom Sofa ihres Amtssitzes Bute House in Edinburgh aus hatte sie bereits 2017 den offiziellen Antrag an die damalige britische Premierministerin Theresa May verfasst, ein zweites Unabhängigkeitsreferendum abhalten zu dürfen. Das Ganze schien in erster Linie ein PR-Coup: Sturgeon ließ damals ein Foto veröffentlichen, das sie in Wohnzimmeratmosphäre beim Unterzeichnen zeigt, die Füße auf der Couch, ein zufriedenes Grinsen im Gesicht. Die Aussage war deutlich: Selbst wenn niemand erwartet, dass ein Premierminister in London noch einmal aus freien Stücken eine solche Volksabstimmung abnickt, so suggerierte die schottische Regierungschefin, dass sie es weiterhin versuchen werde.

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„Die einzigen Menschen, die über die Zukunft Schottlands entscheiden können, sind die Schotten“, erklärte Sturgeon dann auch umgehend nach ihrem Wahlsieg. Wer eine Abstimmung blockiere, ignoriere den demokratischen Willen der Schotten. Wenn London diesen Willen blockiere, handele es sich beim Vereinigten Königreich nicht mehr um eine Union aus Zustimmung, sondern aus Zwang. Ihr Vize John Swinney assistierte: „Boris Johnson ist nicht irgendeine Art Lehensherr von Schottland“, erklärte er nicht minder selbstbewusst.

Es ist in Schottland schwer, einen verlässlichen Indikator für die Unterstützung solcher Unabhängigkeitsbestrebungen auszumachen. In der Princess Street, der wichtigsten Einkaufsstraße der Hauptstadt Edinburgh, wird die schottische Flagge seit Ewigkeiten mit Stolz gezeigt, lange bevor irgendjemand ernsthaft über einen Austritt aus dem Vereinigten Königreich nachdachte. Das weiße Andreaskreuz auf blauem Grund hängt auch in Glasgow und Dundee, in Aberdeen und vielen weiteren schottischen Orten. Die Flagge weht auf Schlössern, Herrenhäusern und Firmensitzen. Selbst im Supermarkt sieht man sie fortwährend: „Product of Scotland“ ist auf Fleisch, Käse und anderen Produkten längst eine Art Gütesiegel der Patrioten geworden. Nirgends sind Briten so gern nicht britisch wie in Schottland. Und das immer öffentlicher.

Brief nach London: die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon in ihrem Amtssitz in Edinburgh.

Unterstützung aus Los Angeles

Im vergangenen Herbst sorgte der schottische Schauspieler Ewan McGregor („Trainspotting“, „Star Wars“) in einem Interview mit dem US-Fernsehen für einen kleinen Skandal. Kurz bevor er für die BBC-Sendung „Battle of Britain“ dem Kampf zwischen Briten und Deutschen während des Zweiten Weltkrieges nachspürte, erklärte er von Los Angeles aus, betont locker in Shorts und T-Shirt, seinen persönlichen Sinneswandel: Er sei immer der Ansicht gewesen, dass das Vereinigte Königreich sinnvoll sei, sagte er per Videoschalte gegenüber Moderator Bill Maher. Doch der Brexit habe gezeigt, wie zweigeteilt das Land sei. Während die Schotten stets eher links wählten, würden sie von London aus von einer konservativen Regierung mitregiert. „Ich glaube, genug ist genug“, resümierte McGregor, der sich beim ersten Referendum 2014 noch für einen Zusammenhalt des Königreichs ausgesprochen hatte. „Es ist wohl Zeit für Schottland zu gehen.“

McGregor ist nicht der Einzige. Auch seine Kollegen Alan Cumming („Good Wife“) und Brian Cox („Die Bourne Identität“) haben bereits im vergangenen Wahlkampf offen Partei für die SNP ergriffen, deren Hauptanliegen stets die Unabhängigkeit Schottlands war. Die schottische Bestsellerautorin Val McDermid („Der lange Atem der Vergangenheit“) warb kurz vor der Regionalwahl in einer Pressekonferenz für die Unabhängigkeit ihres Landes und forderte die EU zur Wiederaufnahme auf. „Bitte öffnet uns die Türen“, sagte die 65-Jährige. „Wir wurden gegen unseren Willen herausgeholt.“

© Quelle: RND

Veränderte Rahmenbedingungen

Kippt nun die Stimmung, nachdem das erste Referendum über einen Austritt aus dem Vereinigten Königreich 2014 mit 44,7 zu 55,3 Prozent der Stimmen relativ deutlich verloren worden war?

Viele Rahmenbedingungen hätten sich im Vergleich zum Referendum aus dem Jahr 2014 geändert, erläutert John A. Hall, Professor für Soziologie und derzeit Gastprofessor an der University of Edinburgh, im Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Es gibt heute ein größeres Verlangen nach Unabhängigkeit“, analysiert er, „aber auch größere Befürchtungen.“ Während der Plan für ein unabhängiges Schottland 2014 in vielen Detailfragen noch unausgegoren gewirkt habe, dürfte sich das Ja-Lager beim nächsten Mal deutlich besser vorbereiten. „Niemand will zwei Referenden verlieren“, betont Hall. Das wüssten auch die Unabhängigkeitsbefürworter in Edinburgh.

2014 war eine Abspaltung Schottlands auch innerhalb der EU mit äußerster Skepsis betrachtet worden – ein Sieg der Separatisten hätte womöglich Vorbildfunktion für andere Unabhängigkeitsbewegungen innerhalb der Union gehabt. Nun haben sich die Umstände verändert: Während Großbritannien die EU verlassen hat, macht Schottland kein Geheimnis daraus, dass es nach einer möglichen Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich umgehend wieder Teil von Europas Staatenbund werden will.

Willkommen in Schottland: Schon an der Grenze zu England zeigt der Landesteil gern, dass er viel auf sich hält. © Quelle: Getty Images

Ein Gesetzentwurf für ein erneutes Referendum liegt nach Aussagen von Regierungschefin Sturgeon bereits in der Schublade. Sie schließe nicht aus, dass die entsprechende Gesetzgebung „Anfang nächsten Jahres“ eingebracht werde. In einem Telefonat mit Boris Johnson sagte sie nach Angaben ihres Büros: „Ein Referendum ist nun eine Frage des Wann, nicht des Ob.“

Ein Zerfall des Königreichs ist gleichwohl alles andere als sicher. Experten sehen Befürworter und Gegner der Unabhängigkeit nach der Wahl auf Augenhöhe. „Die einzige sichere Schlussfolgerung, die man aus diesem Ergebnis ziehen kann, ist, dass Schottland in der Verfassungsfrage tatsächlich gespalten ist“, kommentiert der Politikwissenschaftler John Curtice von der Universität Strathclyde.

Die Grundfrage ist ohnehin: Wie überlebensfähig wäre ein Schottland außerhalb des Vereinigten Königreichs? Die Aussichten wären zumindest nicht rosig, wie die London School of Economics and Political Science (LSE) im Frühjahr in einer Studie herausgearbeitet hat. „Die Unabhängigkeit würde die schottische Wirtschaft stärker treffen als der Brexit“, erklären die Autoren der Studie, Hanwei Huang, Thomas Sampson und Patrick Schneider, „da der Handel Schottlands mit dem Rest des Vereinigten Königreichs etwa viermal so groß ist wie der Handel mit der EU.“ Die Kombination aus Unabhängigkeit und Brexit würde das Pro-Kopf-Einkommen Schottlands demnach langfristig um 6,3 bis 8,7 Prozent senken. „Diese Analyse zeigt, dass die Unabhängigkeit Schottland zumindest aus Handelssicht erheblich ärmer machen würde als ein Aufenthalt im Vereinigten Königreich“, resümiert Huang.

Entscheidend ist womöglich, wie viel Argumentationskraft der Brexit in der ganzen Debatte entwickelt. „Die Schotten sind eine sehr europäische Nation“, hat auch Wissenschaftler Hall beobachtet. Zudem seien sie eine Nation, die den britischen Premierminister Johnson sehr ablehne. Dieser steht wie kaum ein anderer für die Umsetzung des Brexits. Die Kombination aus beidem könnte für London Sprengwirkung haben.

London tendiert zum Aussitzen

Mit der in London regierenden Konservativen Partei hat sich Sturgeon den größtmöglichen Gegner ausgesucht. Die Tories stehen mit ihrem Parteiprogramm traditionell für die Einheit des Königreichs – niemand hegt hier den Wunsch nach einem weiteren Referendum. David Cameron, ebenfalls ein Konservativer, hatte die erste Abstimmung nur auf massiven Druck zugelassen. Und auch wenn er einen Zerfall des Königreichs damals durch das „No“ der Schotten verhindern konnte, so ist man in Westminster gewarnt: Camerons zweiter innenpolitischer Schachzug – das Brexit-Referendum nur zwei Jahre später – ging bekanntermaßen gnadenlos schief.

Der Londoner „Evening Standard“ will einen simplen Masterplan ausgemacht haben, mit dem die britische Regierung ein zweites Referendum verhindern will – nämlich nichts tun. Das Mantra von Johnsons Kabinett sei „Jetzt ist nicht die Zeit“, schreibt das Blatt und glaubt zugleich selbst nicht daran, dass dies das Erfolgsrezept sein kann: „Es wird ein paar Jahre funktionieren, aber nicht für immer.“

Im April befragte das Londoner Meinungsforschungsinstitut Savanta ComRes die Unterhausabgeordneten in Westminster zum Thema Schottland: 51 Prozent hielten demnach die Unabhängigkeit des Landesteils als Folge des Brexits für realistischer als zuvor. Nur 37 Prozent waren anderer Ansicht. Noch deutlicher sind die Ergebnisse, betrachtet man die Parteizugehörigkeit der Befragten: 83 Prozent der Labour-Abgeordneten sehen einen „Scexit“ als wahrscheinlich an, nur 29 Prozent der Konservativen stimmen dem zu.

Es dürfte illusorisch sein, dass es jemals über Nacht zu einem eigenständigen Schottland kommt. Die Verhandlungen über den Brexit zogen sich über mehr als vier Jahre – einen Landesteil aus einem über Jahrhunderte gewachsenen gemeinsamen Staat herauszulösen dürfte nicht einfacher werden. Unmöglich aber scheint es nicht.

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