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Scholz zu SPD-Kurs bei GroKo-Gesprächen: “Sind nicht auf einem Basar”

  • Hält die GroKo mit dem neuen Duo an der SPD-Spitze bis zum Schluss?
  • Für Olaf Scholz ist der weitere SPD-Kurs für die geplanten Gespräche mit der Koalition klar.
  • “Wir sind nicht auf einem Basar, sondern in einer Regierung”, sagt er.
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Berlin. Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) blickt optimistisch auf die geplanten Gespräche mit der Union über den weiteren Kurs der großen Koalition. Der SPD-Kurs ist aus seiner Sicht klar: "Es werden keine Ultimaten gestellt oder rote Linien gezogen", sagte Scholz der Wochenzeitung "Die Zeit". Darauf habe man sich auf dem SPD-Parteitag geeinigt. "Wir sind nicht auf einem Basar, sondern in einer Regierung."

Seine Partei werde in diesen Gesprächen "vorantreiben", was den Sozialdemokraten wichtig sei. Dazu gehöre der Mindestlohn ebenso wie die Grundrente. Über die Zukunft der Koalition werde nicht an einem bestimmten Datum entschieden: "Es wird keinen festen Termin geben."

Seine Niederlage im Kampf um den SPD-Vorsitz kommentierte Scholz erneut gelassen. "Das frustriert mich null", sagte er. An einen Rücktritt habe er nicht gedacht. "Es wäre eine sehr egozentrische Haltung gewesen, meine Ämter als Finanzminister und Vizekanzler mit dem Parteivorsitz zu verknüpfen", sagte Scholz. So jedoch sei er mit sich "sehr im Reinen". "Ich hätte es mir nicht verziehen, wenn ich nicht angetreten wäre."

RND/dpa

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