“Alles, was notwendig ist” - Scholz will Coronakrise mit Milliarden bekämpfen
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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD): “Sollte eine große Krise kommen, wird die Bundesregierung alles tun können – und alles tun –, was notwendig ist, um die Konjunktur zu stabilisieren.”
© Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Berlin. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat ein milliardenschweres Konjunkturpaket für den Fall angekündigt, dass die Ausbreitung des Coronavirus zu einem massiven Wirtschaftseinbruch führen sollte. “Sollte eine große Krise kommen, wird die Bundesregierung alles tun können – und alles tun –, was notwendig ist, um die Konjunktur zu stabilisieren”, sagte Scholz dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). “Deutschland hat dank der soliden Haushaltspolitik der vergangenen Jahre die Kraft, mögliche Verwerfungen durch die Ausbreitung des Virus schnell, entschlossen und effektiv zu bekämpfen.” Zum Umfang eines möglichen Konjunkturpaketes sagte er: “Sollten wir in eine Wirtschaftskrise geraten, sprechen wir doch von ganz anderen Dimensionen als den etwa 5 Milliarden Euro für eine schnellere Soli-Abschaffung.”
Scholz sagte, es sei kein Problem, wenn “viel Geld” zur Bekämpfung einer Krise benötigt werde. “Wir sind gut gerüstet und müssen uns keine Sorgen machen”, sagte er. “Ich bin Keynesianer und habe immer für solide Haushalte geworben, damit wir in einer Krise mit voller Kraft zulangen können. Das zahlt sich jetzt aus.”
Zu den Entwicklungen an den Börsen und beim Ölpreis sagte der Vizekanzler: “Die Märkte spiegeln gerade die herrschende Unsicherheit wider.” Niemand wisse allerdings, wie sich die Coronapandemie tatsächlich auf die weltweite Wirtschaftsentwicklung auswirken wird. “Jede Vorhersage ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt unseriös. Deshalb sind jetzt klare, beruhigende Botschaften des starken Staates nötig.”
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