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Scholz verkündet letzte Ministerposten: So sieht die neue Regierung aus

  • Am Montagmorgen hat Olaf Scholz die Personalien der SPD für die letzten freien Ministerposten verkündet.
  • Sein Statement war bereits mit Spannung erwartet worden, vor allem über das Amt des Gesundheitsministers wurde viel spekuliert.
  • Mit der Verkündung der letzten Ministerposten ist nun auch klar, wie die künftige Bundesregierung aussehen wird.
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Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat am Montagmorgen die Personalien für die SPD-Ministerposten bekannt gegeben. Die SPD ist die letzte der drei Ampelparteien, die die Besetzung der Ämter bekannt gibt.

Vor der Verkündung seiner Vorschläge unterstrich Scholz noch einmal die „überwältigende Zustimmung“ für den Ampelkoalitionsvertrag aus den Reihen der SPD und FDP. Er sei sich sicher, dass auch die Grünen dem Vertrag zustimmen werden. Scholz sagte weiter, er freue sich sehr, dass in der neuen Regierung die Hälfte der Ministerposten von Frauen besetzt werden solle. „Das spiegelt auch unsere Gesellschaft wieder“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Die Sicherheit des Landes solle „in den Händen starker Frauen“ liegen: Nancy Faeser, SPD-Landesvorsitzende in Hessen, wird Innenministerin, und die bisherige Justizministerin Christine Lambrecht soll Verteidigungsministerin werden.

Scholz Statement war bereits mit Spannung erwartet worden, vor allem über das Amt des Gesundheitsministers wurde viel spekuliert. „Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich gewünscht, dass dieses Amt von jemanden übernommen wird, der sich auskennt“, sagte Scholz. Daher schlage er den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach für das Ressort vor. Lauterbach versprach nach seiner Vorstellung, das Gesundheitssystem zu stärken und im Kampf gegen die Corona-Pandemie vor allem aufs Impfen zu setzen.

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Das sind die neuen SPD-Minister

Bereits im Vorfeld war bekannt geworden, welche Politikerinnen und Politiker welches Ressort besetzen sollen:

  • Gesundheit – Karl Lauterbach (Gesundheitsexperte in der SPD-Fraktion)
  • Innen und Heimat – Nancy Faeser (SPD-Landesvorsitzende in Hessen)
  • Verteidigung – Christine Lambrecht (zuvor Bundesjustizministerin)
  • Bauen – Klara Geywitz (die SPD-Politikerin aus Potsdam hatte sich mit Scholz vor zwei Jahren vergeblich um den Parteivorsitz beworben)
  • Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – Svenja Schulze (zuvor Bundesumweltministerin)
  • Arbeit und Soziales – Hubertus Heil (wie bisher)
  • Kanzleramtschef - Wolfgang Schmidt

Minister der Grünen und FDP im Überblick

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Die SPD ist die letzte der Ampel-Parteien, die ihre Ministerposten bekannt gibt. Bei den Grünen besetzt das Außenministerium Annalena Baerbock, das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz übernimmt Vizekanzler Robert Habeck, das Familienministerium soll von Anne Spiegel vertreten werden und das Umweltressort betreut Steffi Lemke. Cem Özdemir wird Agrarminister.

Die FDP stellt mit Christian Lindner den Finanzminister, mit Volker Wissing den Verkehrsminister, mit Marco Buschmann den Justizminister und mit Bettina Stark-Watzinger die Bildungsministerin.

Eine letzte Hürde zur Bildung der Ampel-Regierung nehmen die Grünen am Montagmittag. Das endet die Frist für die Urabstimmung der Partei zum gemeinsamen Koalitionsvertrag mit SPD und FDP. Das Ergebnis soll um 14.30 Uhr bekannt gegeben werden.

RND/ag/dpa

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