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Gipfel im Juni geplant

Scholz und Macron sichern Ukraine und Westbalkanstaaten Perspektive für EU-Beitritt zu

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron (Archivbild).

Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen weiter an einer klaren EU-Beitrittsperspektive für die Länder des Westbalkans arbeiten. „Wir wollen zu konkreten Vereinbarungen kommen, um einen EU-Beitritt zu ermöglichen“, sagt Scholz bei einer Pressekonferenz während eines Treffens der beiden am Montagabend.

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„Wir werden im Juni einen Westbalkan-Gipfel veranstalten“, kündigte Macron als Ergänzung an. Beide beschworen die Wichtigkeit eines einigen Europas und die besondere Rolle ihrer Länder in dieser Hinsicht. Kosovo, Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Nord-Mazedonien und Albanien gelten als Beitrittskandidaten der Europäischen Union.

+++ Alle Entwicklungen zum Krieg gegen die Ukraine im Liveblog +++

Auch die Ukraine gehöre zur europäischen Familie, sagte Scholz. Man wolle zu konkreten Vereinbarungen kommen, um auch ihr einen EU-Beitritt zu ermöglichen. Die EU-Kommission arbeite derzeit daran, dies zu ermöglichen. Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg sagte er: „Das Unrecht darf nicht siegen.“ Vor diesem Hintergrund teilte er mit, dass deutsch-französische Rüstungsprojekte weiter forciert werden sollen.

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Scholz für Absprachen mit Bündnispartner

Olaf Scholz hatte sich zuletzt beim Thema Waffenlieferung für die Ukraine in seiner Fernsehansprache zur Kapitulation Nazi-Deutschlands am 8. Mai 1945 dafür ausgesprochen, sich weiterhin eng mit den Bündnispartnern abzusprechen. Er betonte, dass nichts unter­nommen werden dürfe, was den deutschen Partnern mehr schade als Russland. „Wir werden keine Entscheidung treffen, die die Nato Kriegspartei werden lässt. Dabei bleibt es“, so Scholz.

Bundeskanzler Scholz in Fernsehansprache: „Putin wird den Krieg nicht gewinnen“

Kanzler Olaf Scholz fand in einer Fernsehansprache klare Worte zum Ukraine-Krieg und zeigte sich zuversichtlich zu dessen Ausgang.

Emmanuel Macron wurde am Samstag für seine zweite Amtszeit in Paris vereidigt. Dabei nannte er die Vermeidung einer weiteren „Eskalation der russischen Aggression in der Ukraine“ und die Förderung Frankreichs und Europas auf der Weltbühne als seine ersten Prioritäten.

Der rasche traditionelle Antrittsbesuch in Berlin zeuge davon, wie wichtig das deutsch-französische Tandem sei, hieß es aus Kreisen des Élysée-Palasts.

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RND/dpa/AP/sf

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