Regierungskonsultationen in Rotterdam

Direkt nach Koalitionsausschuss: Müdes Kabinett ist in die Niederlande aufgebrochen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steigt am Flughafen Berlin Brandenburg ins Regierungsflugzeug, um zu den deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen in Rotterdam zu fliegen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steigt am Flughafen Berlin Brandenburg ins Regierungsflugzeug, um zu den deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen in Rotterdam zu fliegen.

© Quelle: Michael Kappeler/dpa

Nach dem Verhandlungsmarathon im Koalitionsausschuss in der Nacht von Sonntag auf Montag sind Kanzler Scholz und sieben Minister in eine Regierungsmaschine Richtung Rotterdam gestiegen. Es soll vor allem um gemeinsame Sicherheitspolitik gehen.

Eva Quadbeck
 

Bundeskanzler Olaf Scholz ist nach fast 20-stündigen Verhandlungen im Koalitionsausschuss gemeinsam mit der Hälfte seines Kabinetts zu Regierungskonsultationen in die Niederlande aufgebrochen. In Rotterdam werden unter anderem die Themen Sicherheit und Verteidigung im Mittelpunkt der Gespräche stehen.

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Vor einer Woche hatte die EU beschlossen, gemeinsam Munition für die Ukraine zu beschaffen. Die Niederlande und Dänemark hatten Interesse bekundet, in die Rahmenverträgen einzusteigen, die Deutschland für Partnerländer öffnen möchte. Das Thema könnte Teil der Gespräche sein. Zudem soll es um die Stärkung Europas sowie um die Zukunftsfähigkeit von Wirtschaft und Gesellschaft gehen, hatte es sehr allgemein im Vorfeld der Reise geheißen.

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Neben Scholz auch Habeck, Lindner oder Baerbock auf dem Weg

Scholz wird begleitet von Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzressortchef Christian Lindner sowie von Außenministerin Annalena Baerbock und Verteidigungsminister Boris Pistorius. Zudem reisen Volker Wissing (Verkehr) und Marco Buschmann (Justiz) mit. An Bord sind auch Kulturstaatsministerin Claudia Roth und Innenstaatssekretär Mahmut Özdemir.

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Vor den gemeinsamen Regierungskonsultationen kommen der niederländische Premier Mark Rutte und Kanzler Scholz zusammen. Auch Rutte hat Erfahrungen mit komplizierten Regierungsbündnissen. Aktuell führt er eine Koalition aus vier Parteien. Einige deutsche Kabinettsmitglieder inklusive dem Kanzler reisen übernächtigt nach Rotterdam. Der Koalitionsausschuss, in dem die Spitzen der Ampelkoalition seit Sonntagabend, 18 Uhr, zusammensaßen, hatte bis kurz vor Antritt der Reise angedauert.

Keine Einigung: Koalitionsausschuss der Ampel vertagt
Koalitionsausschuss Teilnehmer des Koalitionsausschusses verlassen nach Nachtsichtung das Bundeskanzleramt - Olaf Scholz, Bundeskanzler, Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister, Marco Buschmann, Bundesjustizminister, Volker Wissing, Bundesverkehrsminister, Annalena Baerbock, Außenministerin von links steigen gemeinsam in den Helikopter der Bundesregierung zum Flug zum BER zum Weiterflug nach RotterdammKoalitionsausschuss Teilnehmer des Koalitionsausschusses verlassen nach Nachtsichtung das Bundeskanzleramt - Olaf Scholz, Bundeskanzler, Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister, Marco Buschmann, Bundesjustizminister, Volker Wissing, Bundesverkehrsmin, Berlin Berlin Deutschland Kanzleramt *** Coalition Committee Participants of th

Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat ihr Spitzengespräch am Montag vorerst unterbrochen.

© Quelle: dpa

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