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Scholz und Heil: Für „Standhaftigkeit“ und Verbleib in der GroKo

  • Die SPD solle sich was zutrauen, sagte Vizekanzler Olaf Scholz auf dem Parteitag in Berlin.
  • Seine Partei brauche jetzt Zuversicht und Standhaftigkeit.
  • Arbeitsminister Hubertus Heil warb bei seinen Genossen dafür, nicht aus der Großen Koalition auszutreten.
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Berlin. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Partei aufgefordert, Zuversicht und Standhaftigkeit zu beweisen. Es gehe darum, "dass man sich was zutraut", sagte der Finanzminister am Freitag in der Parteitagsdebatte zur Halbzeitbilanz der großen Koalition. Eine starke SPD sei wichtig für die Gesellschaft. "Niemand anders außer uns steht für Fairness und Gerechtigkeit", sagte Scholz. Er zählte mehrere Vorhaben der SPD in der Regierung in den kommenden Jahren auf, darunter die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung und eine Entschuldung von Gemeinden, "die nicht mehr ein noch aus gucken können".

Scholz forderte seine Partei zur Geschlossenheit auf - das müsse aber eine echte Geschlossenheit sein, keine künstliche. Erneut sicherte er den neuen Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans seine Unterstützung zu. Scholz hatte den Mitgliederentscheid um den Vorsitz mit seiner Partnerin Klara Geywitz deutlich gegen die beiden verloren. Zu seiner eigenen Zukunft äußerte sich Scholz nicht.

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Esken und Walter-Borjans neue SPD-Vorsitzende
1:05 min
Die linke Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans sind neue Vorsitzende der SPD.  © dpa
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Heil: Nicht aus der GroKo austreten

Arbeitsminister Hubertus Heil forderte seine Partei dazu auf, aus der großen Koalition mit der Union rauszuholen, was möglich ist. „Es wäre idiotisch aus der Koalition jetzt rauszutreten, ohne die Grundrente umgesetzt zu haben“. Er wolle auch derjenige sein, der den Tarifvertrag für die Pflege im kommenden Jahr für allgemeinverbindlich erkläre.

Von der Wahl der neuen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gehe das Signal aus, „dass wir eine längerfristige Perspektive für eine starke Sozialdemokratie nach der nächsten Bundestagswahl in Regierungsverantwortung ohne CDU und CSU haben“. „Das ist die Richtung, in die wir gehen wollen“, betonte Heil. Er bat um die Annahme des Leitantrags.

„Und den Rest, den machen wir im Wahlkampf, und dann müssen wir die Schwarzen platt machen, liebe Genossinnen und Genossen. Dann müssen wir kämpfen und wieder stärker werden.“

RND/dpa

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