Scholz kritisiert Klimaaktivisten: „Nicht ankleben, sondern anpacken“
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Forderungen der „Letzten Generation“ als unzureichend und zu wenig inhaltlich kritisiert.
© Quelle: IMAGO/Jochen Eckel
Hamburg. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Forderungen der „Letzten Generation“ als unzureichend und zu wenig inhaltlich kritisiert. „Nicht ankleben, sondern anpacken“, sagte Scholz im Rahmen der „Langen Nacht“ am Sonnabendabend der Hamburger Wochenzeitung „Die Zeit“. Man könne mit ihm darüber streiten, ob man noch mehr Offshore-Windparks bauen solle. Die Aktivistinnen und Aktivisten wollten aber nur hören, dass bald alles vorbei sei und man das nun anerkennen müsse. Beim Klimaschutz forderte Scholz eine „positive Agenda“. Er wehre sich dagegen, zu sagen „alles wird Verlust, es wird schlecht sein“, sagte Scholz.
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Die sogenannte „Letzte Generation“ fordert laut eigenen Angaben ein allgemeines Tempolimit bei 100 Stundenkilometern, ein dauerhaftes 9-Euro-Ticket und einen Gesellschaftsrat als politisches Gremium. Die Proteste der Aktivisten gelten als umstritten. Immer wieder kleben sich die Anhänger der „Letzten Generation“ an Straßen fest und blockieren den Autoverkehr.
Mit Blick auf die Diskussion um die Klimakrise sagte Scholz: „Der Stillstand ist überwunden“. Man habe beim Klimaschutz „ein riesiges Tempo vorgelegt“. In 22 Jahren CO2 neutral zu sein, sei „die größte Herausforderung, die wir ökonomisch jemals angenommen haben, seit sehr, sehr langer Zeit“.
Weitere Verzögerungen beim Klimaschutz dürfe es nicht geben, sagte Scholz weiter. In Vorgängerregierungen seien immer wieder langfristige Klimaschutzziele ausgegeben, aber kurzfristig nichts getan worden. Das habe sich nun geändert. „Es quietscht ab und zu, aber wir haben die Kurve noch gekriegt“, sagte der Kanzler.
RND/epd/hyd