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Scholz im Wirecard-Ausschuss: Von absurden Märchen, privaten Mails und blauen Flecken

  • Finanzminister Scholz sagt vor dem Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal aus.
  • Abgeordnete der Opposition – und des Koalitionspartners – bemühen sich, eine Mitverantwortung nachzuweisen.
  • Scholz will aber alles richtig gemacht haben.
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Berlin. Dem CDU-Abgeordneten Matthias Hauer ist die Vorfreude anzusehen, gleich einen Punktgewinn machen zu können. Gerade hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz in seinem Eingangsstatement vor dem Wirecard-Untersuchungsausschuss minutenlang darüber referiert, wie er umgehend nach Bekanntwerden des Skandals umfangreiche Reformen eingeleitet habe.

Es sei ja gut und schön, den Blick nach vorn zu richten, bemerkt Hauer spitz. Doch im Ausschuss gehe es schließlich um die Aufarbeitung, um die Frage der Versäumnisse und der politischen Verantwortung. Und dann fragt er scharf: „Tragen Sie persönlich Verantwortung, dass der Skandal nicht früher aufgefallen ist?“

Scholz: Gute Leute

Das wenig überraschende „Nein“ von Scholz kommt schnell und mit fester Stimme. Das gelte auch für seine Staatssekretäre, ergänzt der Minister. Das seien gute Leute, die eine hervorragende Arbeit leisten würden. „Das haben Sie ja bestimmt schon selbst herausgefunden“, gibt er zurück und lächelt keck.

Am Tag zuvor hatte der Ausschuss bis in die Morgenstunden den bestens vorbereiteten Finanzstaatssekretär Jörg Kukies befragt, ohne bei der Aufklärung des wohl größten Bilanzskandals der deutschen Nachkriegsgeschichte noch viel Neues herausgefunden zu haben.

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„Olaf Scholz, geboren am 14. Juni 1958, Rechtsanwalt, Dienstsitz Berlin, Bundesminister der Finanzen“ – so stellte sich der SPD-Kanzlerkandidat dem Ausschuss vor. Ein wenig nervös scheint der sonst sehr ausgeglichen wirkende Scholz zumindest am Anfang aber doch zu sein.

Als Kanzlerkandidat vor einem Untersuchungsausschuss stehen zu müssen ist schließlich nicht frei von Risiken – selbst wenn man sich den Spitznamen „Teflon-Olaf“ bei anderer Gelegenheit schon redlich verdient hat. Er liest Wort für Wort ab, redet schnell. Und als er später von Ausschussmitgliedern ermahnt wird, doch lauter zu sprechen, reagiert er nicht souverän, sondern blafft die Abgeordneten an: „Ich spreche so laut, wie ich spreche.“

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Seine Verteidigungslinie gleicht der von vielen anderen Zeugen im Ausschuss: Im Fall von Wirecard sei mit hoher krimineller Energie gehandelt worden. Noch nie in der Nachkriegsgeschichte sei gegen das Topmanagement eines Dax-Konzerns unter anderem wegen bandenmäßigen Betrugs ermittelt worden. Die Täter müssten hart bestraft werden.

Aber: „Die Verantwortung für diesen hochkriminellen Betrug trägt nicht die Bundesregierung.“ Über elf Jahre seien die Betrügereien nicht aufgedeckt worden, weil die verantwortliche Wirtschaftsprüfungsgesellschaft keine Unregelmäßigkeiten erkannt habe.

Er selbst will sich bis zur Insolvenz von Wirecard im Juni 2020 nur wenige Male mit dem Konzern beschäftigt haben – und immer habe er den Eindruck gehabt, seine Mitarbeiter hätten bereits „alles Erforderliche in Gang gesetzt“. Wirecard sei ein Konzern unter vielen Unternehmen gewesen.

„Es gab keine besondere Fürsorge, Beachtung oder Betreuung“, betont er. Er habe das Unternehmen nicht besucht, auch Vorstände und Aufsichtsräte nicht getroffen. „Es ist ein absurdes Märchen, dass die (Finanzaufsicht) Bafin oder das Bundesfinanzministerium ihre schützende Hand über dieses Unternehmen gehalten hätten“, stellt er klar.

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Den Abgeordneten der Union und der Opposition reicht das allerdings nicht. Sie fragen insbesondere nach dem bis dahin noch nie dagewesenen Leerverkaufsverbot der Bafin für Aktien, mit dem die Behörde im Februar 2019 angeblich zu erwartende Angriffe von Spekulanten auf Wirecard abwehren wollte. Inzwischen weiß man, dass die Bafin sich von Wirecard über den Tisch ziehen ließ und damit indirekt dabei half, dass die Betrügereien nicht früher aufflogen.

Video
Bilanzfälschung bei Wirecard schon seit 2015 intern bekannt
2:30 min
Beim insolventen Zahlungsabwickler Wirecard sind nach Erkenntnissen der Münchner Staatsanwaltschaft bereits seit fünf Jahren systematisch Bilanzen gefälscht worden.  © Reuters

Doch Scholz wehrt ab. Weder er selbst noch Mitarbeiter des Finanzministeriums seien hier beteiligt gewesen. Die Bafin habe eigenständig gehandelt, das Ministerium habe sich rechtlich auch gar nicht einmischen dürfen. Dass es sich beim Verbot um einen Fehler handelte, das kann Scholz daher einräumen: Mit dem heutigen Wissen müsse es „sehr, sehr kritisch betrachtet“ werden.

Kurz sieht es so aus, als würde es doch noch brenzlig für Scholz werden. CDU-Mann Hauer konfrontiert ihn mit E-Mails, die dieser von seinem privaten Account an Mitarbeiter geschickt hat und in denen es um Wirecard geht. Doch diese Mails seien nur zufällig entdeckt worden. Verheimliche hier Scholz etwas? Gebe es noch mehr Mails? Doch Scholz kann parieren. Er leite von seinem privaten Account auf dem Smartphone immer nur Zeitungsartikel weiter, die er prüfen lassen wolle.

FDP-Finanzexperte Florian Toncar verfolgt derweil die Angriffe des Koalitionspartners auf den SPD-Minister amüsiert: „Ich wundere mich regelmäßig, dass es auf den Schienbeinen der Großkoalitionäre noch Flecken gibt, die noch nicht blau sind. Sie finden sie trotzdem immer wieder.“

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