SPD-Vorsitz: Scholz hat die Blamage vermieden – mehr nicht

  • Olaf Scholz und Klara Geywitz liegen im Rennen um die neue SPD-Spitze auf Platz eins.
  • Doch die beiden sind alles andere als strahlende Sieger, schreibt unser Kommentator Andreas Niesmann.
  • Wenn der Vizekanzler in der Stichwahl nicht die bislang passiven Mitglieder mobilisiert, wird er scheitern.
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Berlin. Vordergründig scheint die Sache klar: Die sozialdemokratische Basis ist weniger rebellisch, als man gemeinhin denkt. Die Ergebnisse der bisherigen SPD-Mitgliederbefragungen legen diesen Schluss nahe. 1993 bestimmten die Genossen den biederen Rudolf Scharping per Urwahl zum Parteivorsitzenden. 2013 und 2018 stimmte eine große Mehrheit der SPD-Mitglieder für den Gang in die große Koalition. Und nun, im Oktober 2019, landen Finanzminister Olaf Scholz und seine Tandempartnerin Klara Geywitz beim Votum um den Parteivorsitz auf Platz eins. Betrachtet man nur diese Ergebnisse, ist die SPD eine pragmatische, fast schon konservative Partei.

Doch die Betrachtung greift zu kurz. Sie blendet aus, dass Scharping nur knapp vor dem späteren Kanzler Gerhard Schröder lag – und dass fast ein Drittel der Genossen für die linke Kandidatin Heidemarie Wieczorek-Zeul stimmte. Die Betrachtung verschweigt, dass es die 76 Prozent Zustimmung für die GroKo 2013 auf der Grundlage eines durch und durch sozialdemokratischen Koalitionsvertrages gab und die 66 Prozent 2018 vor dem Hintergrund einer quälend langen Regierungsbildung zustande kamen. Und sie unterschlägt, wie hauchdünn der Vorsprung des Teams Scholz/Geywitz nun ausgefallen ist: 48.500 Genossen haben für das Siegerteam gestimmt, die Zweitplatzierten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans holten nur 3500 Stimmen weniger.

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Strahlende Sieger sehen anders aus

Es lohnt sich also, eine Sekunde länger darüber nachzudenken: Der amtierende Bundesfinanzminister, Vizekanzler und stellvertretende Vorsitzende der SPD bekommt mit seiner Duopartnerin nur wenige Tausend Stimmen mehr als eine weitgehend unbekannte Bundestagsabgeordnete aus Baden-Württemberg und ein Politrentner aus Nordrhein-Westfalen, der vor Jahren Schlagzeilen mit dem Kauf von Steuer-CDs gemacht hat. Scholz liegt auf Platz eins, aber er ist kein strahlender Sieger. Er hat die Blamage vermieden – mehr nicht.

Im zweiten Wahlgang fängt die Auseinandersetzung erst richtig an. Man darf davon ausgehen, dass die Stimmen der GroKo-Gegner Nina Scheer und Karl Lauterbach nahezu vollständig zu Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wandern werden. Auch die Anhänger von Gesine Schwan und Ralf Stegner werden mehrheitlich im linken Lager bleiben. Scholz darf auf die Unterstützer von Petra Köpping und Boris Pistorius sowie auf einen Teil der Anhänger von Christina Kampmann und Michael Roth hoffen. Das wird nicht reichen, um in der Stichwahl zu bestehen.

Für den Vizekanzler wird es deshalb darum gehen, die bislang passiven Mitglieder zu mobilisieren. Nahezu die Hälfte der SPD-Mitglieder hat sich nicht am ersten Wahlgang beteiligt. Hier schlummert ein großes Stimmenpotenzial, das Scholz für sich erschließen muss. Wenn ihm das gelingt, werden seine Karriere und die große Koalition weitergehen. Wenn nicht, kann sich Olaf Scholz einen neuen Job suchen – und Deutschland eine neue Regierung.

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RND