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Scholz für Aufnahme weiterer Migranten aus Moria: “Gebietet humanitäre Vernunft”

  • Auf der griechischen Insel Lesbos müssen wegen des abgebrannten Flüchtlingscamps Moria weiter Tausende Migranten ohne Obdach verharren.
  • Derweil tobt in Deutschland die Debatte darum, wie viele Betroffene aufgenommen werden sollten.
  • Auch Vizekanzler Olaf Scholz hat sich nun klar positioniert - so wie weite Teile der SPD.
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Berlin. Deutschland sollte nach Ansicht von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) mehr Migranten aus dem zerstörten griechischen Flüchtlingslager Moria aufnehmen als von Innenminister Horst Seehofer (CSU) vorgesehen. Dass zehn europäische Staaten 400 unbegleitete Minderjährige aufnehmen wollten, könne angesichts der schrecklichen Schicksale nur ein erster Schritt sein, sagte Scholz am Rande eines Treffens der EU-Finanz- und Wirtschaftsminister am Samstag in Berlin. “Das muss mehr werden und ein deutlicher, klarer Schritt sein, den auch Deutschland begleitet mit der eigenen Bereitschaft, in größerem Umfang weitere Flüchtlinge aufzunehmen.”

Der SPD-Kanzlerkandidat betonte, es sei gut, wenn andere europäische Staaten auch mitzögen - doch das sei keine Voraussetzung für deutsche Hilfe. "Dass wir auf alle Fälle bereit sind, etwas zu tun, das, glaube ich, gebietet unsere humanitäre Vernunft", betonte er.

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EU baut neues Zeltlager auf Lesbos
2:50 min
Die Behörden begannen am Freitag damit, provisorische Unterkünfte für die obdachlosen Menschen zu bauen, die seit dem Brand im Camp Moria auf der Straße leben.  © Reuters
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SPD-Fraktion fordert Aufnahme von mehr Migranten

Auch ein Großteil der SPD-Fraktion forderte, mehr Migranten aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria aufzunehmen. Die bisherige Zusage Deutschlands zur Aufnahme von 150 Minderjährigen sei “der Lage nicht angemessen und beschämend”, heißt es in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vom Freitag, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. 92 von 152 SPD-Abgeordneten haben ihn unterzeichnet.

“Wir plädieren nachdrücklich dafür, dass Deutschland umgehend in der Größenordnung Geflüchtete aufnimmt, wie bereits Zusagen aus den Ländern vorliegen”, heißt es in dem Brief. Mehrere Länder boten eine Aufnahme an, zuletzt auch in der laufenden Woche. So bot Rheinland-Pfalz 50 Plätze an, Berlin 300. Thüringen hatte schon vor Monaten die Aufnahme von rund 500 Geflüchteten beschlossen, scheiterte aber am Widerstand des Bundes. Das Bundesinnenministerium müsste seine Zustimmung erteilen.

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Die Unterzeichner begrüßten zwar die Entsendung des Technischen Hilfswerks und Zusagen für humanitäre Hilfe, warnten aber: “Der Aufbau von provisorischen Unterbringungen vor Ort, ohne die in Not lebenden Menschen aufs griechische Festland und in die EU zu evakuieren, birgt jedoch die große Gefahr, dass sich erneut prekäre Strukturen des Elends bilden.”

Seehofer hatte erklärt, Deutschland werde 100 bis 150 unbegleitete minderjährige Migranten aufnehmen. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben bereits angekündigt, "zeitnah" ein Gespräch in der Koalition zum Thema zu suchen. Die SPD will dabei über sofortige humanitäre Hilfe vor Ort und die Aufnahme "eines maßgeblichen Anteils" der Menschen in Not sprechen.

Das Lager Moria war in der Nacht zum Mittwoch durch Brände fast vollständig zerstört worden. Statt der vorgesehenen knapp 3000 Migranten waren dort mehr als 12.000 untergebracht gewesen. Einige von ihnen sollen Feuer gelegt haben, nachdem für die Bewohner des Lagers wegen Corona-Infektionen Quarantäne verordnet worden war. Inzwischen richten griechische Einsatzkräfte ein neues Zeltlager her. Am Samstag weigerten sich einige Migranten und wurden teils mit Tränengas in Richtung des Ersatz-Camps getrieben.

RND/dpa

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