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Scholz: Lockerungen für vollständig Geimpfte könnten bis Freitag beschlossen werden

  • Laut Vizekanzler Olaf Scholz könnten die geplanten Lockerungen für vollständig Geimpfte bereits Ende der Woche beschlossen werden.
  • Der Entwurf sieht vor, dass Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für Genesene und Geimpfte gelockert werden.
  • Außerdem soll für diese Personen die Testpflicht entfallen.
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Berlin. Im Ringen um einheitliche Erleichterungen für vollständig Geimpfte in der Corona-Pandemie hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) eine schnelle Klärung in Aussicht gestellt.

Er halte es für realistisch, dass die geplante Verordnung am Mittwoch ins Kabinett komme und noch bis Freitag die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat erhalte, sagte Scholz am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. „Wir haben den Ehrgeiz, dass wir diese Zustimmung bekommen, und für die Rechte der Bürgerinnen und Bürger wäre das auch richtig.“

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte zuvor einen Entwurf vorgelegt, über den sich die Bundesregierung bis „Anfang der Woche“ intern abstimmen will. Er sieht unter anderem Erleichterungen bei Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen vor.

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Erste Lockerungen für Geimpfte in NRW ab Montag
0:55 min
In Nordrhein-Westfalen gelten von diesem Montag an erste Erleichterungen für vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Menschen.  © dpa
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Mehrere Bundesländer haben schon eigene Regelungen

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In mehreren Bundesländern gelten bereits erste Erleichterungen für vollständig Geimpfte und Genesene bei Corona-Vorgaben.

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Sie müssen etwa im Einzelhandel keinen negativen Schnelltest mehr vorweisen. Auch die Quarantäne für Einreisende aus Corona-Risikogebieten kann entfallen.

RND/dpa

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