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Energie und Sicherheit

Bundeskanzler Scholz reist nach Skandinavien

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist auf dem Weg nach Oslo.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist auf dem Weg nach Oslo.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag zu einer zweitägigen Reise nach Skandinavien aufgebrochen. In der norwegischen Hauptstadt Oslo will er sich am Nachmittag zunächst mit den Regierungschefs der fünf nordischen Staaten treffen, zu denen neben Norwegen auch Schweden, Finnland, Dänemark und Island zählen. Bei den Treffen soll es vor allem um die Zusammenarbeit im Energiebereich, Sicherheitsfragen und den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen. Zwei der nordischen Staaten – Finnland und Schweden – wollen der Nato beitreten.

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Spahn nennt Bundeskanzler Scholz einen „Meister der Selbstzufriedenheit“

Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat Olaf Scholz als einen „Meister der Selbstzufriedenheit“ bezeichnet. Dies sei in der jetzigen Krise unangemessen.

Im Anschluss an die Beratungen in großer Runde spricht Scholz am Abend auf einer gemeinsamen Bootstour mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre. Am Abend reist der Kanzler dann nach Schweden weiter, wo er am Dienstagmorgen die Ministerpräsidentin Magdalena Andersson zu einem Gespräch unter vier Augen treffen wird. Anschließend ist ein Besuch beim Lastwagenhersteller Scania geplant, der gemeinsam mit Volkswagen an Konzepten zur Elektrifizierung des Lastverkehrs arbeitet.

Enge Partnerschaft für mehr Unabhängigkeit

Die Bundesregierung bemüht sich schon seit Monaten um eine engere Partnerschaften mit den Skandinaviern im Energiebereich, um von den russischen Gas-Importen loszukommen. Norwegen ist seit der drastischen Drosselung der russischen Gaslieferungen Mitte Juni der wichtigste Gaslieferant Deutschlands. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) war bereits Mitte März nur wenige Wochen nach Beginn des Ukraine-Kriegs in Oslo, um die Energiekooperation zu intensivieren. Dabei ging es auch um den möglichen Bau einer Pipeline für den Transport von Wasserstoff von Norwegen nach Deutschland.

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Vor allem beim Besuch in Stockholm wird es auch um die Erweiterung der Nato gehen. Finnland und Schweden wollen dem westlichen Verteidigungsbündnis beitreten. 23 von 30 Mitgliedstaaten haben schon zugestimmt, darunter auch Deutschland. Unter anderen fehlt aber noch die Türkei, die den Aufnahmeprozess lange blockiert und ihre Zustimmung an Bedingungen geknüpft hatte.

Scholz zögerlich mit Blick auf Visa-Verbote für Russen

Weiteres Thema könnte die Einreise aus Russland in die Europäische Union sein. Finnland prüft derzeit Möglichkeiten, wie es Touristenvisa für russische Staatsbürger beschränken kann - Scholz hatte sich vergangene Woche gegen ein solches Visa-Verbot für Russen ausgesprochen. „Das ist Putins Krieg, und deshalb tue ich mich mit diesem Gedanken sehr schwer“, sagte er.

Die Beratungen in Oslo sind auch ein Treffen unter europäischen Parteifreunden: Die Ministerpräsidentinnen Dänemarks, Schwedens und Finnlands sowie der Ministerpräsident Norwegens sind alle Sozialdemokraten. Die Schwedin Andersson steckt derzeit mitten im Wahlkampf vor der schwedischen Parlamentswahl am 11. September.

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Ein Gipfeltreffen Deutschlands mit den fünf nordischen Staaten hat es zuletzt vor drei Jahren gegeben. 2019 reiste die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dafür – noch vor der Corona-Pandemie und lange vor dem Ukraine-Krieg – nach Island. Das Hauptthema damals: der Klimawandel.

RND/dpa

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