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Merkel trifft Conte: Auf der Suche nach einem wuchtigen Kompromiss für Europa

  • Wenige Tage vor dem EU-Gipfel empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel Italiens Ministerpräsidenten Giuseppe Conte.
  • Die Europaskepsis in dessen Land hat in der Krise deutlich zugenommen.
  • Beide Regierungschefs betonen vor allem das Wort Solidarität, und Merkel sagt, Ziel sei “etwas Wuchtiges”.
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Berlin. Für den Gast gab es eine herrschaftliche Kulisse: Die Kanzlerin empfing Italiens Premier Giuseppe Conte auf Schloss Meseberg, dem barocken Gästehaus der Bundesregierung. Gespräche im Garten mit Blick auf einen kleinen See statt Konferenzraumatmosphäre im Kanzleramt – vielleicht lindert so etwas auch in der Politik die Anspannung.

Von einem “wunderschönen Rahmen” schwärmte Conte anschließend auch beschwingt und erklärte, dass er mit Angela Merkel ohnehin immer gut sprechen könne. Auch bei Meinungsverschiedenheiten habe er bei ihr immer “eine große Sensibilität erkannt”. Und er fügte hinzu: “Wir haben gesehen, dass du dir im Klaren bist, was das für ein Moment ist.”

Ein schwieriger Moment ist es mal wieder in der EU, die auf dem Gipfel am Freitag und Samstag über ein 750 Milliarden Euro schweres Corona-Wiederaufbauprogramm berät, das die EU-Kommission beschlossen hat. Als amtierende EU-Ratspräsidentin ist Merkel mit zuständig dafür, dass ein Kompromiss gelingt. Sie sagt, die Reaktion auf die Krise müsse “etwas Wuchtiges” haben.

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Auf der einen Seite stehen Länder wie die Niederlande, Schweden, Österreich und Dänemark, die als “sparsame vier” Hilfen am liebsten nur als Kredite vergeben würden. Italien, besonders gebeutelt durch die Corona-Krise, würde gern vor allem Zuschüsse bekommen.

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Merkel trifft Conte vor EU-Gipfel - Krise gemeinsam überwinden
2:26 min
Das Treffen fand wenige Tage vor dem EU-Gipfel zur Klärung der Finanzen statt. Merkel sicherte Conte europäische Hilfen bei der Überwindung der Corona-Krise zu.  © Reuters

Die Abkehr von Europa aufhalten

Es geht also um den Ausgleich von Interessen. Weil in Italien aber die Enttäuschung groß war, nachdem die EU zu Anfang der Corona-Krise zögerlich gewesen war mit Hilfen und Deutschland Warenlieferungen gestoppt hatte, geht es auch darum, das EU-Gründungsland bei der EU-Fahne zu halten.

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Nicht Conte vielleicht. Der sagt, als Politiker mit Verantwortung habe er sich von Emotionen nicht mitreißen lassen. Aber es gab eben die Umfragen in Italien, in denen 50 Prozent der Befragten einen Ausstieg Italiens aus der EU befürworteten und 45 Prozent Deutschland als feindlich gesinntes Land einstuften.

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Merkel und Conte reagieren darauf mit einem Wort: Solidarität. “Die Pandemie ist ohne Verschulden von irgendjemandem über uns alle gekommen”, sagt Merkel. Unsere Aufgabe ist es, die Pandemie in solidarischer Weise zu überwinden.”

Auch Deutschland habe ein großes Interesse daran, anderen Ländern zu helfen. Wenn nämlich der Binnenmarkt zusammenbreche, also etwa der Warenaustausch zwischen den Ländern nicht mehr funktioniert, schade dies auch Deutschland.

“Wenn wir die Krise so laufen lassen, sehen wir in kürzester Zeit die Zerstörung des Binnenmarkts”, warnt auch Conte. “Das ist die Zeit der Solidarität.” Europa dürfe sich nicht zerstreiten oder in Nationalismen verfallen. “Europa muss Lösungen anbieten, nicht Ängste.”

Und wohl weil die “sparsamen vier” so dringend Reformen verlangen, zählt Conte auf, was sein Land alles bereits plane: Bürokratieabbau, schnellere Justiz und eine Energiewende. “Es geht nicht darum, dass wir irgendwelche Gelder haben wollen, um die dann irgendwie zu verwenden”, versichert er.

Es sei gut, dass Italien sich schon Reformen überlege, lobt Merkel. Ob es aber auf dem Gipfel zum Ende der Woche bereits eine Einigung gebe, sei noch nicht absehbar. Man müsse noch Brücken bauen. Conte erwidert: “Eher als Brücken sollten wir Autobahnen bauen.”

Es gibt dann noch ein Abendessen in Meseberg. Die Flüchtlingspolitik muss noch besprochen werden. Die Unfähigkeit der EU, sich auf ein gemeinsames Vorgehen zu einigen und die überproportionale Belastung Italiens durch Flüchtlinge, die übers Mittelmeer kommen, haben ebenfalls zu Europaskepsis in dem Land geführt.

Im September will die EU-Kommission hier einen Vorschlag vorlegen. In ihrer halbjährigen Ratspräsidentschaft werde es vermutlich keine Lösung geben, hat Merkel bereits wissen lassen.

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