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Schengen: EU-Kommission will gegen temporäre Grenzkontrollen vorgehen

Die Europäische Kommission (hier Vizepräsident Margaritis Schinas) will die starke Zunahme von temporären Grenzkontrollen innerhalb des Schengenraumes nicht länger hinnehmen.

Die Europäische Kommission (hier Vizepräsident Margaritis Schinas) will die starke Zunahme von temporären Grenzkontrollen innerhalb des Schengenraumes nicht länger hinnehmen.

Brüssel. Die Brüsseler EU-Kommission will die starke Zunahme von temporären Grenzkontrollen innerhalb des eigentlich grenzkontrollfreien Schengenraumes nicht länger hinnehmen. Ein am Mittwoch präsentierter Plan sieht vor, mit Staaten wie Deutschland und Frankreich Gespräche über die Notwendigkeit von temporär wieder eingeführten Personenkontrollen aufzunehmen.

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Sollte sich dabei zeigen, dass Kontrollen unverhältnismäßig verlängert werden, müssen die Länder den Angaben zufolge mit Vertragsverletzungsverfahren rechnen. Diese könnten am Ende auch Geldstrafen zur Folge haben.

Zudem will die Brüsseler Behörde zügig zu Fortschritten bei der Verbesserung des Außengrenzschutzes und beim Ausbau der Zusammenarbeit nationaler Sicherheitsbehörden kommen. Dies soll eine temporäre Wiedereinführung von Grenzkontrollen grundsätzlich überflüssig machen.

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Der Schengen-Raum war 1985 geschaffen worden, um uneingeschränkten Personenverkehr in Europa zu gewährleisten. Mittlerweile gehören zu ihm 22 EU-Mitgliedstaaten sowie vier weitere Länder. Alle zusammen zählen mehr als 420 Millionen Einwohner.

RND/dpa

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