Schäuble: Corona-Demos zeigen offene Gesellschaft

  • Wolfgang Schäuble hält die Proteste gegen die Corona-Regeln für ein Zeichen einer offenen Gesellschaft.
  • Für den Bundestagspräsidenten sind sie Ausdruck einer lebendigen Demokratie.
  • Im Umgang mit Extremisten hat er einen Rat.
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Berlin. Die Demonstrationen gegen die Corona-Einschränkungen zeigen nach Ansicht von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, "dass unsere Gesellschaft eine offene ist". "Unsere Demokratie, unser Rechtsstaat funktionieren", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag". "Es ist gut, wenn sich der Wunsch artikuliert, etwa die Meinungsfreiheit zu erhalten. Dass sich in solche Demonstrationen mitunter auch Personen mit abstrusen Theorien begeben, lässt sich nicht verhindern."

Niemand sei vor “dem Beifall von der falschen Seite” sicher. “Allerdings rate ich jedem, der zu unserem Grundgesetz steht, zu Extremisten Abstand zu halten, um sich nicht auf die eine oder andere Art anzustecken.”

Schäuble betonte: “Die Grundrechte waren niemals außer Kraft gesetzt. Sie waren in der ersten Welle der Pandemie zeitweilig deutlich eingeschränkt – und sind es teilweise noch.” Die ganze Zeit hindurch hätten die Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der gerichtlichen Kontrolle unterlegen.

“Die Regierung und das Parlament überprüfen regelmäßig, ob die Maßnahmen noch der Lage angemessen sind. Um unsere Demokratie mache ich mir keine Sorge.”

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Dagegen! Coronabeschränkungen rufen Demonstranten auf den Plan
1:08 min
Am Samstag begleitete die Berliner Polizei mehrere Protestaktionen gegen die Coronabeschränkungen in der Hauptstadt.  © Reuters

Auch am Samstag waren wieder in mehreren deutschen Städten Menschen gegen Beschränkungen in der Corona-Krise auf die Straße gegangen. Es gab auch Gegendemonstrationen.

RND/dpa

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