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Mehr Sammelabschiebungen aus Deutschland ab 2015 - Kritik an Frontex

  • Seit 2015 gibt es aus Deutschland deutlich mehr Sammelabschiebungen.
  • Allein 2019 waren es 168.
  • Die Linke kritisiert dabei die Hilfe der EU-Grenzschutzbehörde Frontex.
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Berlin. Die Zahl der Sammelabschiebungen aus Deutschland ist seit dem Jahr 2015 deutlich gestiegen. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag hervorgeht, lag die Zahl 2014 noch bei 37, im Folgejahr bei 154 und seitdem nicht mehr unter diesem Niveau. So gab es im vergangenen Jahr 168 Sammelabschiebungen. 2015 stieg auch die Zahl der Menschen, die in Deutschland Asyl suchten, deutlich an.

Wegen der Corona-Pandemie waren es in diesem Jahr bis zum Mai erst 40 Gruppenabschiebungen, allmählich laufen die Abschiebungen aber wieder an. Die erste größere Sammelabschiebung seit Beginn der Corona-Krise in Deutschland fand am Dienstag von Frankfurt in die pakistanische Hauptstadt Islamabad statt. Die meisten Sammelabschiebungen aus der Bundesrepublik starteten seit 2017 vom Flughafen Düsseldorf, wie aus dem Schreiben hervorgeht.

Die innenpolitische Sprecherin der Linken, Ulla Jelpke, führt den Anstieg der Sammelabschiebungen aus Deutschland auf Hilfe der EU-Grenzschutzbehörde Frontex bei der erzwungenen Rückführung zurück. Die Kompetenzen der Agentur seien in den vergangen Jahren ausgeweitet worden, die Zielsetzung sei aber geblieben, Flüchtende von der Einreise in die EU abzuhalten oder unerwünschte Drittstaatsangehörige gewaltsam aus der EU zu entfernen. “Dieses Instrument der mörderischen Abschottung der EU gehört ebenso wie die Festung Europa auf den Müllhaufen der Geschichte”, forderte Jelpke.

RND/dpa

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