Mit Power für eine andere Welt
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Im Jahr 2020 war sie im heimischen Irland unterwegs und stellte ihr Buch „The Education of an Idealist“ vor – seit dem 4. Mai dieses Jahres ist sie Chefin der amerikanischen Entwicklungshilfebehörde USAID: Samantha Power.
© Quelle: Democrats Abroad
Zum ersten Arbeitstag im neuen Job brachte Samantha Power ihre ganze Familie mit. Ehemann Cass (66), Sohn Declan (11) und Tochter Rian (8) waren dabei, als die 50-Jährige am vorigen Montag in Washington ihr Amt als Chefin der US-Entwicklungshilfeagentur USAID antrat.
Sogar Au-Pair Selena aus El Salvador durfte bei der kleinen Feierstunde mit auf die Bühne.
„Das Ganze ist ja jetzt eine große Gemeinschaftsanstrengung“, sagte Power. „Ohne Selena würde ich mir das nicht zutrauen.“ Das Mädchen winkte und strahlte.
Es wirkte, als hätte in der Zentrale der United States Agency for International Development soeben jemand eine Wärmelampe angeschaltet.
Big Bang in der ersten Woche
USAID, von John F. Kennedy mit Mitteln aus dem Marshallplan gegründet, hat weltweit rund 4000 Mitarbeiter. Viele, die den Auftritt ihrer neuen Chefin am Montag weltweit an ihren Bildschirmen verfolgten, ahnten: Die Behörde wird jetzt wohl wieder ein bisschen wichtiger, vielleicht sogar wichtiger denn je.
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Nach der Vereidigung durch US-Vizepräsidentin Kamala Harris: Die neue USAID-Chefin Samantha Power mit Ehemann Cass, Sohn Declan und Tochter Rian.
© Quelle: AP
Tatsächlich hat sich in Amerikas Entwicklungspolitik noch nie so viel in so kurzer Zeit gedreht wie im Laufe der letzten Woche.
Der Big Bang war die überraschende Bereitschaft von Präsident Joe Biden, auf den Patentschutz für Impfstoffe zu verzichten. Ein vergleichbares Signal der Solidarität an den Süden der Welt hat es seit Jahrzehnten nicht gegeben.
Die Sache hat auch ihre Tücken. Prinzipiell ist und bleibt das Patentrecht die Grundlage aller Innovationen der westlichen Welt. In düsteren Tönen warnt das wirtschaftsnahe „Wall Street Journal“ schon vor den Folgen: Bidens Entscheidung sei „ein schwerer Schlag für Amerikas Biotechbranche“.
Power blieb kühl. Sie hatte für das andere Lager gestritten in den letzten Tagen, auf der Seite derer, die meinen, jetzt müsse mal eine Ausnahme gemacht werden. Dies sei „ein mutiger Zug und der richtige Zug“, schrieb sie auf Twitter – gleich nachdem die US-Regierung ihre Entscheidung verkündet hatte.
Dass Wirtschaftsführern in aller Welt „die Kinnlade runterfiel“, wie der britische „Economist“ notierte, ist Power egal. Auch die Abwärtsbewegung einiger Chemietitel an den Börsen beeindruckt sie nicht.
Power hat etwas Größeres vor Augen. Sie will jetzt den mehr als 100 Staaten der Erde die Hand reichen, die, angeführt von Indien, schon seit Oktober vorigen Jahres ein Aussetzen der „intellectual property rights“ an den Impfstoffen fordern.
Diesen Schritt hatten auch viele Senatoren empfohlen, Bernie Sanders vorneweg. Hinzu kamen 175 Nobelpreisträger und frühere Regierungschefs weltweit, die sich in einem gemeinsamen Appell ans Weiße Haus gewandt hatten.
Eine Riege der Idealisten formiert sich
Amerikas Patentpolitik, klarer Fall, ist in diesen Tagen auch Symbolpolitik. Doch Symbole sind wichtig. Power weiß das. Sie war von 2013 bis 2017 Barack Obamas Botschafterin bei den Vereinten Nationen in New York und hat ein Gefühl dafür, wie der Rest der Welt tickt.
In Washington weiß jeder, dass die Patentfrage nicht die allein entscheidende sein wird für den Fortschritt der Impfkampagne. Auch Hilfe bei der Technik muss hinzukommen, bei der Finanzierung und bei der Verteilung. Doch warum sollte man nicht wirklich jeden möglichen Hebel umlegen, der sich umlegen lässt?
„Biden hat die Macht, die ganze Welt zu impfen“, schreibt im Magazin „The Atlantic“ Chelsea Clinton (41), Professorin für öffentliches Medizinwesen an der Columbia University. „Er sollte sie nutzen.“ Die Autorin ist von Küste zu Küste bekannt, sie hat einst als Teenagerin im Weißen Haus gelebt.
Eine Riege der Idealisten formiert sich derzeit in den USA – und bekommt Rückenwind durch die Besonderheiten der aktuellen Konstellation. Das menschlich Gute und das geopolitisch Kluge addieren sich im Fall der Pandemiebekämpfung zu einem ansehnlichen Ganzen.
Entwicklungshilfe bekommt eine Schlüsselrolle
Die amerikanische Entwicklungshilfe bekommt jetzt in diesem neuen globalen Spiel eine Schlüsselrolle. Ihre erste Mission: Power soll die dunklen vier Jahre vergessen machen, in denen Donald Trump sich verächtlich über Entwicklungsländer äußerte, sie gar als „shithole countries“ verhöhnte.
Power will jetzt neue Saiten aufziehen – und zwar schnell. Schon in ihrer ersten Arbeitswoche ging es Schlag auf Schlag.
Noch am ersten Tag ließ sich Power mit Diplomaten aus Indien verbinden und kündigte Hilfen zur Linderung der Corona-Notlage in Indien an. Täglich fliegen derzeit Galaxy-Transporter der US-Luftwaffe mit medizinischem Gerät nach Neu-Delhi, jede Maschine zieht 120 Tonnen in die Luft. Der weltpolitische Verlierer dieses Zusammenrückens heißt China.
Hilfe für Indien: Die US-Luftwaffe bereitet am Stützpunkt Travis in Kalifornien ihre Flüge nach Neu-Delhi vor.
© Quelle: US Air Force
Es folgte ein Gespräch über die Region Tigray in Äthiopien, wo es zu Massakern kam und Hunger als Waffe im Bürgerkrieg eingesetzt wird. Power, die als Kriegsreporterin und Buchautorin in den Neunzigerjahren über Srebrenica geschrieben hat, reagiert noch immer hochallergisch auf alles, was nach drohendem Völkermord aussieht.
An Tag zwei stand die Problemzone „Northern Triangle“ im Mittelpunkt. In El Salvador, Guatemala und Honduras plagen Dürren, Unruhen und Korruption die Menschen. Zum Ärger der Regierenden in den drei Ländern ließ sich Power erst mal live mit Vertretern von Menschenrechtsgruppen zusammenschalten und stärkte ihnen demonstrativ den Rücken.
Am dritten Tag intervenierte Power bei einem Außenministertreffen der G-7-Staaten: Ob jemand etwas dagegen habe, die Mittel für die Förderung der Ausbildung von Mädchen in den Entwicklungsländern anzuheben, fragte Power. Die Runde gab grünes Licht.
Sachen wie diese bekommt Power hin, obwohl sie nicht mal Ministerrang hat. „Administrator Power“ heißt sie in ihrer Behörde USAID. Es schadet Power auch nicht, dass bei Videoschalten aus dem Homeoffice auch schon mal eins der Kinder durchs Bild läuft. In der Show „Chase Jarvis Live“ geschah dies ausgerechnet in dem Moment, als der Moderator fragte, wie sie Familie und Beruf unter einen Hut bekommt.
Dem US-Präsidenten gefällt das alles: Powers Engagement, aber auch ihre Frische und Normalität.
Power hat wie Biden irische Wurzeln. Als Neunjährige kam sie in die USA, an der Seite ihrer Mutter. Die hatte sich von ihrem Mann getrennt, einem Zahnarzt in Dublin, der sich das Trinken nicht abgewöhnen mochte. In Dublin saß Samantha als Kind oft in einem Pub, wo ein Spielzimmer eingerichtet war – in dem es allerdings nach Guinness roch. Ihre Memoiren („The Education of an Idealist“) lobte die „New York Times“ als „ein wunderbares Buch“.
Erst Basketball, dann Bosnien, dann Obama
Als Studentin in den USA interessierte sich Power anfangs kein bisschen für Politik – nur für Sport, vor allem Basketball und Football. Sie wollte Sportreporterin werden. Doch dann, im Juni 1989, fielen ihr Nachrichtenbilder aus dem Politikteil auf: China ließ auf dem Platz des Himmlischen Friedens Panzer gegen Studenten rollen.
Physische Gewalt gegen Menschen, die doch nur ihre Meinung sagen wollten? Es war der Beginn einer Politisierung, die nicht mehr aufhörte bei Samantha Power.
Sie studierte Politik und wollte nun als Journalistin über die Ungerechtigkeiten dieser Welt berichten. Als freie Mitarbeiterin amerikanischer Zeitungen ging sie nach Bosnien ins frühere Jugoslawien und beleuchtete Zivilisationsbrüche, wie man sie so lange nach dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr für möglich gehalten hätte. Für ihr Buch „A Problem from Hell“ gewann Power im Jahr 2003 den Pulitzerpreis.
Damit geriet sie auf den Radar eines jungen schwarzen Politikers aus Chicago, der seinerzeit erstmals für einen Sitz im US-Senat kandidierte: Barack Obama. Er holte sie in sein Team, mit einer Zuständigkeit für Außenpolitik.
Ihren sturen Idealismus behielt Power bei, auch als Beraterin von Obama im Weißen Haus und später als Botschafterin bei den UN. Konfrontationen mit Russland etwa wich sie nie aus. Nach Luftangriffen auf Wohnviertel und Krankenhäuser in Aleppo ging sie in einem unvergessenen Auftritt im UN-Sicherheitsrat die Verantwortlichen in Syrien und Russland auch persönlich an: „Sagen Sie mal, gibt es eigentlich überhaupt nichts, für das Sie sich jemals schämen?“
An manchen Tagen fiel Power auch den eigenen Leuten auf die Nerven. Immer wieder pochte sie auf eine Flugverbotszone in Syrien, zum Schutz der Zivilisten. Realos rund um Obama reagierten mit Augenrollen: Manche hielten das für naiv, andere sogar für gefährlich: Wie würden die Russen reagieren, wenn die US-Luftwaffe ohne UN-Mandat in Syrien eingreift? Power konterte, auch im Kosovo-Krieg habe es kein UN-Mandat gegeben, die von den Serben betriebenen ethnischen Säuberungen aber hätten nach dem Eingreifen aufgehört.
Mehr Hilfsbereitschaft – und mehr Härte?
Obama legte Wert auf diese Streitigkeiten, Power gehörte zu seiner Klaviatur. Er wollte ihre Argumente hören, bevor er entschied. Als Power einmal bei einem ethisch fragwürdigen Vorhaben der Regierung nicht gleich Alarm schlug, foppte er sie: „Was ist los mit dir, Samantha? Nicht in Form heute?“ Im Januar 2017, als Obama und Power nach der Trump-Wahl ihre Posten räumen mussten, entstand ein Bild, das zum Abschied eine herzliche Umarmung der beiden zeigt.
Manche damalige Debatte erscheint inzwischen in neuem Licht. Hätte Power sich durchgesetzt mit den Flugverbotszonen, hätte es die syrische Flüchtlingskrise nicht gegeben – und weniger rechtspopulistische Aufwallungen quer durch Europa. Die gesamte Geschichte der vergangenen Jahre, von der AfD bis zum Brexit, wäre wohl anders verlaufen.
Was lehrt das? Ist vielleicht doch eine an Mindeststandards der Menschlichkeit orientierte idealistische Politik der USA die bessere Politik – auch wenn sie anfangs riskanter erscheint?
Einer, der bei allen damaligen Debatten dabei war, Joe Biden, holt nun Power wieder auf die Bühne. Darin liegt ein doppeltes Signal an die Welt. Hilfsbedürftige können mit mehr Hilfe rechnen. Andere aber dürfen sich nicht über mehr Härte wundern.