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Dritte Amtszeit für Haseloff? Landtag in Sachsen-Anhalt wählt Regierungschef

  • Seit Montag steht in Sachsen-Anhalt die neue schwarz-rot-gelbe Koalition.
  • Am Donnerstag wird vom Landtag der neue Regierungschef gewählt.
  • Reiner Haseloff (CDU) könnte als erster Ministerpräsident in der Geschichte des Landes in seine dritte Amtszeit gehen.
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Magdeburg. Seit Montag steht die neue Koalition in Sachsen-Anhalt - am Donnerstag (10 Uhr) soll das schwarz-rot-gelbe Bündnis im Landtag Reiner Haseloff (CDU) als Ministerpräsidenten wiederwählen. Der 67-Jährige steht als erster Regierungschef in der Landesgeschichte vor seiner dritten Amtszeit. Nach der Wahl sollen die vier Minister und fünf Ministerinnen des neuen Kabinetts ernannt und vereidigt werden. Die CDU hatte die Landtagswahl am 6. Juni mit 37,1 Prozent der Stimmen unerwartet klar gewonnen.

Die erste Koalition aus CDU, SPD und FDP im wiedervereinigten Deutschland kommt im Magdeburger Landtag auf eine deutliche Mehrheit. Die drei Regierungsfraktionen kommen zusammen auf 56 von 97 Mandaten - eine Mehrheit von sieben Sitzen. Schon CDU und SPD hätten zusammen die nötigen 49 Sitze inne. Diese Mehrheit war Haseloff aber nicht sicher genug, daher holte die CDU die FDP als zusätzlichen Koalitionspartner dazu.

Haseloff musste 2016 in einen zweiten Wahlgang

Haseloffs Vorsicht kommt nicht von Ungefähr: Weder die große Koalition 2011 noch die schwarz-rot-grüne Koalition 2016 hatten ihn auf Anhieb einstimmig gewählt. 2011 hatte das wegen der großen Mehrheit von CDU und SPD keine Auswirkungen, 2016 musste Haseloff in einen zweiten Wahlgang, bevor er die nötige Mehrheit erreichte. Weder die große Koalition noch die sogenannte Kenia-Koalition - damals ein Novum in Deutschland - waren Wunschbündnisse der CDU gewesen.

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Bei Haseloffs dritter und voraussichtlich letzter Wahl soll nun alles auf Anhieb glattgehen. CDU-Fraktionschef Siegfried Borgwardt sagte am Mittwoch, er gehe davon aus, dass Haseloff bereits im ersten Wahlgang gewählt wird. In einer Probeabstimmung stimmten demnach alle CDU-Parlamentarier für den Amtsinhaber. Die Probeabstimmung sei - anders als vor der Ministerpräsidentenwahl 2016 - sehr harmonisch verlaufen. Auch die Fraktionen von SPD und FDP kündigten an, geschlossen für Haseloff zu stimmen.

RND/dpa

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