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  • Russland: Vorwurf gegen Deutschland - Nato-Übungsmanöver mit Atomwaffen sei Vertragsverletzung

Moskau beschwert sich bei deutschem Militärattaché über Nato-Manöver

  • Die Nato hat in den vergangenen Tagen den Verteidigungsfall trainiert - inklusive dem Einsatz von Atomwaffen.
  • Russland hat die Übung kritisiert.
  • Der deutsche Militärattaché wurde zu einem Gespräch ins russische Verteidigungsministerium bestellt.
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Moskau/Brüssel. Russlands Verteidigungsministerium hat sich beim deutschen Militärattaché in Moskau wegen einer Nato-Übung zur Verteidigung des Bündnisgebiets mit Atomwaffen beklagt. Solche Handlungen führten dazu, dass die Hemmschwelle für den Einsatz von Atomwaffen sinke. Und damit werde ein weiterer Anstieg der Spannungen zwischen der Nato und Russland provoziert, teilte das Ministerium am Freitag in Moskau mit. „Das wirkt sich negativ auf das Vertrauen in Europa aus“, hieß es. Der Protest sei dem deutschen Diplomaten bei einem Gespräch im Ministerium überbracht worden.

Die deutsche Luftwaffe trainiert mit Nato-Partnern jährlich die Verteidigung des Bündnisgebiets mit US-Atomwaffen. Nach Informationen der Deutschen-Presse Agentur lief bis zu diesem Freitag die diesjährige Übung mit dem Namen „Steadfast Noon“. Ein Schauplatz waren demnach der Fliegerhorst Nörvenich in Nordrhein-Westfalen sowie die Volkel Air Base in den Niederlanden.

Deutschland ist über die sogenannte „nukleare Teilhabe“ der Nato an der Übung beteiligt. Sie sieht unter anderem vor, dass US-Atomwaffen im Ernstfall auch von deutschen Tornados abgeworfen werden könnten.

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Russland wirft Deutschland Verletzung von internationalem Vertrag vor

Russland beklagte der Mitteilung zufolge, dass Deutschland als Land ohne eigene Atomwaffen Personal und die Luftwaffe für ein Szenario zur Verfügung stelle, bei dem es um die Anwendung nuklearer Massenvernichtungsmittel gehe. „Das gilt als gröbste Verletzung des Vertrags über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen“, hieß es in der Mitteilung. Zuvor hatte auch das russische Außenministerium die Übung kritisiert.

Von der Nato hieß es hingegen, über das Thema der sogenannten „nuklearen Teilhabe“ sei bereits vor der Unterzeichnung des Nichtverbreitungsvertrags gesprochen worden. Sie stehe ihm nicht entgegen. In einer Analyse der Wissenschaftliche Dienste des Bundestages heißt es zudem zum Thema: „Mit dem NVV konform sind überdies Beratung, Planung und Übungen von Mitgliedern eines Verteidigungsbündnisses im Bereich der nuklearen Verteidigung sowie die Stationierung von Nuklearwaffen auf dem Territorium eines Nichtkernwaffenstaates.“

RND/dpa

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