Russland und der Westen – Deeskalation als Stärke begreifen

  • Zwischen Russland und dem Westen wird nach langer Pause wieder verhandelt.
  • Nach Nato-Russland-Rat, USA-Russland-Treffen und nun OSZE-Konferenz sind die Spannungen aber nicht vom Tisch.
  • Viel hängt daran, ob Russlands Präsident Wladimir Putin sich mehr Vorteile von Drohungen verspricht oder vom Chaos, kommentiert Daniela Vates.
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Berlin. Eine Woche der Diplomatie geht zu Ende, aber zum Aufatmen ist es zu früh. Der Beziehungsstatus zwischen Russland und dem Westen bleibt hochexplosiv. Die Gefahr einer Eskalation an der russisch-ukrainischen Grenze und damit einer geopolitischen Kettenreaktion ist nicht gebannt.

Die zumindest ansatzweise freundlichen Mienen der russischen Unterhändler nach ihrem Gespräch mit den USA zu Wochenbeginn verhärteten sich nach dem Treffen des Nato-Russland-Rats. Beim Treffen mit der OSZE warnte Russland, man brauche „keinen Frieden um jeden Preis“.

Was macht Putin?

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Es kann sein, dass auch Russland auf die vom Westen verfolgte Strategie von Dialog und Härte setzt, zu der auch harsche Worte gehören. Aber beruhigend ist das nicht. Ein Einmarsch Russlands in die Ukraine würde den Westen an die Grenzen seiner ohnehin wackeligen Einigkeit bringen und Stabilität und Frieden in ganz Europa bedrohen.

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Viel hängt nun von Präsident Wladimir Putin ab. Es ist die Frage, ob es ihm gelingt, Deeskalation als Stärke zu verkaufen. Und es ist die Frage, was er höher gewichtet: die Chance, über militärische Drohkulissen politischen Bedeutungszugewinn zu erlangen, oder die Möglichkeit, über maximales Chaos die Welt neu zu ordnen.

Schnelle Eingreiftruppe der EU

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Ausgerechnet in dieser Lage beraten die EU-Außen- und Verteidigungsminister über eine gemeinsame schnelle Eingreiftruppe. Was wie ein weiteres Drohmittel wirkt, ist keine Reaktion auf die akute Lage.

Die Idee ist dem Rückzug der USA aus internationaler Verantwortung geschuldet. Aber sie passt zum Anspruch der EU, auch im Ukraine-Konflikt gehört zu werden.

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Beim schönen Titel Gemeinsamkeit wird es nicht bleiben können. Eine EU-Truppe braucht Geld, Personal und Material.

Und die Bundesregierung muss sich darüber im Klaren sein, dass damit Entscheidungen über Einsätze verbunden sein können, die mit schwierig nur zurückhaltend beschrieben sind.

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