Scharfe Maßnahmen

Russland-Sanktionen: Frankreich setzt vier Schiffe von Oligarchen fest

Die Jacht Amore Vero, liegt in Südfrankreich in einer Werft.

Die Jacht Amore Vero, liegt in Südfrankreich in einer Werft.

Paris. Französische Behörden haben im Zusammenhang mit den EU-Sanktionen gegen russische Oligarchen oder Personen aus dem Umfeld von Präsident Wladimir Putin bislang vier Handelsschiffe und eine Jacht festgesetzt oder beschlagnahmt. Das berichtete am Freitag die französische Tageszeitung „Le Monde“ unter Berufung auf das Pariser Finanzministerium.

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Darunter ist demnach die Jacht Amore Vero, die nach früheren Angaben des Ministeriums über eine Aktiengesellschaft dem engen Putin-Vertrauten und Chef des Staatskonzerns Rosneft, Igor Setschin, zugeordnet worden war. Das Boot war in der Nacht zu Donnerstag beschlagnahmt worden. Auch eins der Handelsschiffe sei beschlagnahmt worden, hieß es in dem Bericht. Die anderen drei Frachter seien lediglich festgesetzt worden.

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Nach Angaben des Finanzministeriums können Güter von Personen, die auf der EU-Sanktionsliste auftauchen, nur dann beschlagnahmt werden, wenn ein Gesetzesverstoß vorliegt. So habe die Jacht bei der Zollkontrolle verbotenerweise auslaufen wollen. Das beschlagnahmte Handelsschiff habe versucht, französische Gewässer zu verlassen, berichtete „Le Monde“.

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Sanktionierte Personen müssen laut Ministerium bislang also eher mit einem „Einfrieren“ ihres Eigentums rechnen. Das bedeute, sie blieben Eigentümer, dürften etwa Immobilien oder Boote aber nicht verkaufen oder vermieten. Man arbeite mit dem Justizministerium daran, die Möglichkeiten zur Beschlagnahmung nachzuschärfen.

RND/dpa

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