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Schulterschluss der Weltmächte

Russland plus China: Der Megaostblock verändert die Welt

Präsident Xi Jinping (links) und Präsident Wladimir Putin in Moskau.

Eine bange Frage beschäftigt derzeit die westliche Welt rund um die Uhr: Welche Strategie verfolgt Wladimir Putin?

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Aufklärer der Nato, stets auf der Suche nach neuen Anhaltspunkten, blickten am Donnerstag wieder angestrengt auf den Aufmarsch der russischen Armee an den Grenzen zur Ukraine. Satellitenbilder wurden gescannt, elektronische Signale ausgewertet.

Dabei hätte es sich der Westen mal ganz einfach machen können. Putin nämlich hängte an diesem Tag zentrale strategische Überlegungen eigenhändig an die ganz große Glocke.

In einem Gastbeitrag für Xinhua, die große staatliche Nachrichtenagentur in Peking, beschrieb Putin in leuchtenden Farben das weltpolitische Zusammenrücken von Russland und China: „Eine zukunftsorientierte strategische Partnerschaft“ nehme nun Gestalt an.

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Putin trifft am heutigen Freitag Chinas Staatschef Xi Jinping in Peking, zur Eröffnung der Olympischen Spiele. Es ist eine Geste, mit der sich der Russe demonstrativ absetzt von einer westlichen Welt, die unter Hinweis auf Menschenrechtsverletzungen keine Regierungsvertreter zu den Spielen entsendet. Das unausgesprochene Motto lautet: Wir Autokraten müssen zusammenhalten.

Sanktionen? Macht, was ihr wollt!

Doch es geht um weit mehr. Putins Aufsatz für Xinhua, in der englischen Version stolze 9400 Zeichen lang, weist weit über den Tag hinaus. Nie zuvor wurde die Welt Zeuge einer so hingebungsvollen Annäherung zwischen Russland und China.

Putins Charmeoffensive folgt kühlen Erwägungen. China soll ihm helfen, mögliche westliche Sanktionen im Falle eines Einmarsches in die Ukraine abzufedern und auszugleichen.

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Aufmarsch nahe der Nato-Grenzen: Panzerverbände aus Russland und Belarus bei einer gemeinsamen Übung am 3. Februar in der belarussischen Stadt Brest, wenige Kilometer vor der Grenze zu Polen.

Aufmarsch nahe der Nato-Grenzen: Panzerverbände aus Russland und Belarus bei einer gemeinsamen Übung am 3. Februar in der belarussischen Stadt Brest, wenige Kilometer vor der Grenze zu Polen.

Gemeinsam, formuliert Putin, werde man sich „gegen die heutigen Risiken wappnen“. Das klingt zunächst wolkig – doch schon im übernächsten Absatz stellt er klar, dass er mit „heutigen Risiken“ nicht zuletzt drohende westliche Wirtschaftssanktionen meint, etwa den Ausschluss aus dem internationalen Geldüberweisungssystem Swift.

Konkret beschreibt Putin das von Moskau und Peking bereits entwickelte, aber in der Praxis noch nicht erprobte Gegenmittel: „Wir bauen Abrechnungssysteme in nationalen Währungen konsequent aus und schaffen Mechanismen, um die negativen Auswirkungen einseitiger Sanktionen auszugleichen.“

Frei übersetzt heißt die Botschaft an den Westen: Denkt euch als Sanktionen aus, was ihr wollt, wir machen jetzt unser ganz eigenes Ding.

Im Visier: Ukraine und Taiwan

Putins Haltung kommt gut an in Peking. Denn auch China muss sich überlegen, wie es Wirtschaftssanktionen des Westens abwettern könnte: im Fall eines Einmarsches der chinesischen Armee in Taiwan. Die Insel hat sich zu einer Demokratie entwickelt und wird von Xi als abtrünnige Provinz empfunden, die man wieder eingliedern müsse, notfalls mit Gewalt. Nach der Niederschlagung der Demokratiebewegung in Hongkong durch Xi wäre ein Angriff auf Taiwan ein logischer nächster Schritt. Moskau, das ist aus Sicht von Xi das Schöne, würde Kritik daran als „Einmischung in innere Angelegenheiten“ abtun.

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Wie lange bleibt Taiwan noch ein freies Land? Besucher einer Einkaufsstraße in der Hauptstadt Taipeh.

Wie lange bleibt Taiwan noch ein freies Land? Besucher einer Einkaufsstraße in der Hauptstadt Taipeh.

Putin und Xi sehen sich vereint in einer Haltung, wonach die größere Macht das natürliche Recht hat, die kleinere Macht in ihrer Nähe militärisch zu überwältigen. Westliche Beobachter fürchten, ein Vorrücken Russlands gegen die Ukraine und Chinas gegen Taiwan könne sogar gleichzeitig stattfinden, um den Westen gleich doppelt zu demütigen.

Im Ukraine-Konflikt jedenfalls schlug sich Chinas Staatszeitung „Global Times“ bereits klar auf die Seite Russlands. Warme Töne wie von einer fürsorglichen Schutzmacht werden in Peking mittlerweile gegenüber Moskau angeschlagen. „Wenn es darum geht, einem Vorgehen der USA Widerstand zu leisten, steht Russland nicht allein da“, heißt es da. „Denn wir wissen genau, dass eine Zerschlagung Russlands durch die USA China nichts Gutes bringen wird.“

Wirtschaftssanktionen werden gleich als Zerschlagung Russlands gewertet: Töne wie diese legen es nahe, dass Moskau und Peking vor allem eins im Sinn haben: ein Bündnis gegen die USA zu schmieden.

„Die Annährung zwischen Russland und China ist gegen niemanden gerichtet“, gibt Russlands Außenminister Sergej Lawrow den internationalen Medien mit fast feierlichem Ernst zu Protokoll. Der Altmeister der neuen Moskauer Machtpolitik, seit 2004 im Amt, hat einen für Ahnungslose nicht erkennbaren Sinn fürs Satirische.

In Wahrheit formiert sich hier ein neuer Megaostblock, der auf den Westen herabblicken könnte: militärisch, ökonomisch und nicht zuletzt wegen seiner geografischen Ausdehnung und seiner Bevölkerungszahl.

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In sechs Punkten zu mehr Kooperation

Jahrzehntelang kam es zwar immer wieder mal zu Annäherungen zwischen Moskau und Peking. Nie aber war alles so aktuell, so konkret, so zielgerichtet. Sechs Punkte stechen heraus.

1. Mehr Handel mit China könnte aus Putins Sicht westliche Sanktionen tatsächlich ausgleichen, wenn auch nicht gleich in vollem Umfang. „Wir sind auf einem guten Weg zu unserem Ziel, das Handelsvolumen auf 200 Milliarden US‑Dollar pro Jahr zu steigern“, schreibt Putin in seinem Xinhua-Text.

2. Anders als zu Zeiten der Sowjetunion hat Moskau jetzt in China alternative Abnehmer, die für Öl und Gas gutes Geld zahlen können. Putin drückt es in seinem Xinhua-Text höflich aus: „Zwischen unseren Ländern entsteht eine für beide Seiten vorteilhafte Energiepartnerschaft.“

3. Russland setzt, wie China, auf einen massiven Ausbau der Kernenergie und hat auch an dieser Stelle technologisch einiges zu bieten. Stolz erwähnt Putin die Beteiligung des russischen Atomkonzerns Rosatom am Bau von vier neuen Reaktoren in China.

4. Auch im All wollen China und Russland kooperieren. Schon im vorigen Jahr hatten die russische und die chinesische Weltraumagentur – vom Westen weitgehend unbeachtet – eine Absichtserklärung unterzeichnet, die sogar darauf zielt, eine dauerhafte Mondstation zu errichten.

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5. Auch hernieden, Putin weiß das, bleibt trotz aller hochfliegenden Pläne noch einiges zu regeln. Im Xinhua-Text verweist er auf gerade erst begonnene gigantische Infrastrukturprojekte in der lange vernachlässigten Region zwischen Russland und China, etwa die Modernisierung der Baikal-Amur-Magistrale und der Transsibirischen Eisenbahn sowie der Häfen im russischen fernen Osten.

6. Durch Absprachen in internationalen Konflikten zeigen Russland und China schon jetzt immer häufiger dem Rest der Welt ihre kombinierte Macht. So bremste Peking etwa auf UN-Ebene in New York immer wieder Kritik an Russland wegen der Lage in der Ukraine. Russland brachte im Gegenzug den von Moskau militärisch abhängigen syrischen Diktator Assad dazu, Mitte Januar den Beitritt Syriens zum chinesischen Seidenstraßenprojekt zu unterzeichnen.

Stationen auf dem Weg zur Weltherrschaft?

Ein weiteres, immer engeres Zusammenrücken Russlands und Chinas könnte viel verändern, für alle Menschen auf der Erde. Langfristig würde damit sogar eine Antwort auf die alte Frage nach der Weltherrschaft näher rücken: Die USA würden aus dem großen Spiel schon mal ausscheiden – bevor es am Ende zwischen Moskau und Peking entschieden wird.

Wenn die Amerikaner ihre Soldaten aus Europa abziehen – was Putin im jüngsten Brief von Joe Biden verlangte – könnten sich Russland und China die sogenannte Weltinsel aufteilen, ein Gebiet, dessen zentrale machtpolitische Bedeutung der britische Geograph Halford Mackinder schon im Jahr 1904 beschrieb. Es ist die gigantische zusammenhängende Landmasse zwischen Atlantik und Pazifik. Wer die Weltinsel beherrsche, lehrte Mackinder, beherrsche die Welt. Und wer die Weltinsel beherrschen wolle, müsse sich in einer Drehpunkt-Zone („pivot area“) durchsetzen, die in der Mitte der Weltinsel liegt und sich von Osteuropa bis zum Jangtsekiang erstreckt.

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Halford Mackinder beschrieb im Jahr 1904 die zusammenhängende Landmasse zwischen Atlantik und Pazifik als die für die Weltherrschaft entscheidende „Weltinsel“. Auf der Weltinsel wiederum setzt sich durch, wer die machtpolitisch entscheidende „pivot area“ kontrolliert.

Halford Mackinder beschrieb im Jahr 1904 die zusammenhängende Landmasse zwischen Atlantik und Pazifik als die für die Weltherrschaft entscheidende „Weltinsel“. Auf der Weltinsel wiederum setzt sich durch, wer die machtpolitisch entscheidende „pivot area“ kontrolliert.

Sind es wilde geostrategische Überlegungen dieser Art, die Putin demnächst doch noch beflügeln, seine Panzer in die Ukraine rollen zu lassen?

Seit mehr als 20 Jahren trifft Putin niemanden mehr, der ihm widerspricht. Wie es in seinem Kopf aussieht, weiß niemand.

Zur Mackinders „pivot area“ jedenfalls gehören zahlreiche Länder, in denen Putin schon seinen Fußabdruck hinterlassen hat: Georgien etwa, wo Putin schon 2008 russische Panzerverbände einmarschieren ließ, Tschetschenien, wo noch bis 2009 nach immer neuen Kämpfen Massengräber gefüllt wurden, und Kasachstan, in das Putin erst im Januar dieses Jahres Luftlandetruppen befahl, als es plötzlich so aussah, als könne die dortige Diktatur ins Wanken geraten.

Ist jetzt die Ukraine dran? Das neue Miteinander mit Xi Jingpin würde es gebieten, in diesem Fall höflicherweise noch den 20. Februar abzuwarten, den friedvollen Ausklang der Olympischen Spiele in Peking.

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