Moskau. Trotz seiner Suspendierung des letzten großen Atomwaffenvertrags wird Russland den USA nach Angaben eines Ministers doch weiterhin vorab Informationen über seine Raketentests geben. Eine entsprechende Erklärung von Vizeaußenminister Sergej Rjabkow stellte am Donnerstag eine Kehrtwende von Äußerungen vom Mittwoch dar. Da hatte Rjabkow gesagt, Moskau habe jeglichen Informationsaustausch mit Washington im Rahmen des New-Start-Vertrags aus dem Jahr 2011 gestoppt, auch solchen über Raketentests.

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Russland habe die Absicht, sich an seine Zusage vom Februar zu halten, die USA im Rahmen eines Abkommens mit der Sowjetunion aus dem Jahr 1988 weiter über Raketentests zu informieren, sagte Rjabkow nun am Donnerstag. Rjabkow äußerte sich nicht dazu, ob diese Vereinbarung alle Raketentests abdeckt, die Russland nach dem New-Start-Vertrag anmelden muss.

Am Mittwoch erst hatte Russland bestätigt, mit den USA keine ausführlichen Daten zu seinen Atomwaffen mehr teilen zu wollen. Zuvor hatte Kremlchef Wladimir Putin den letzten großen Abrüstungsvertrag zwischen den beiden Großmächten außer Kraft gesetzt. „Es wird überhaupt keine Benachrichtigungen geben“, hatte der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow noch am Mittwoch zu Moskauer Staatsmedien gesagt. Es hieß, alle Formate seien ausgesetzt – der Daten-Austausch, alle Inspektionstätigkeiten und anderen Vereinbarungen gemäß des von Russland ausgesetzten Abkommens „New Start“. Auch über Raketentests werde nicht informiert.

Der halbjährliche Austausch von Informationen etwa zur Zahl von Sprengköpfen und Bombern auf bestimmten Stützpunkten ist eine Maßnahme des Abkommens „New Start“. Da Moskau nicht an dem Informationsaustausch teilnehme, hätten die USA ihn auch eingestellt, hatte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, am Dienstag gesagt. Das Teilen der Daten werde erst wieder aufgenommen, wenn auch Russland dazu bereit sei, machte er deutlich.

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Der Abrüstungsvertrag „New Start“ ist das einzige noch verbliebene große Abkommen zur Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland. Der Vertrag begrenzt die Atomwaffenarsenale beider Länder auf je 800 Trägersysteme und je 1550 einsatzbereite Sprengköpfe. Putin hatte erklärt, dass sein Schritt kein Ausstieg aus dem Abkommen sei und Russland sich vorerst weiter an die vereinbarten Obergrenzen für Atomwaffen halten wolle.

Russland meldet Manöver seiner strategischen Raketenstreitkräfte

Am Mittwoch hielt das russische Militär Übungen seiner strategischen Raketenstreitkräfte in Sibirien ab. Dabei würden mobile Jars-Raketenwerfer in drei Regionen Sibiriens manövrieren, erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau. Geübt würden unter anderem Maßnahmen, die Stationierung der Raketenwerfer vor ausländischen Geheimdiensten zu verbergen.

Mögliche Pläne für Teststarts von Waffen erwähnte das Ministerium nicht. Die Jars ist eine ballistische Interkontinentalrakete mit Atomsprengkopf. Sie hat eine Reichweite von etwa 11.000 Kilometern und bildet das Rückgrat der strategischen russischen Raketenstreitkräfte.

Putin kündigt an: Russland stationiert Atomwaffen in Belarus

Russlands Präsident Wladimir Putin kündigt Verlegung von Atomwaffen nach Belarus an.

© Quelle: dpa

Russland will taktische Atomwaffen in Belarus positionieren

Das Verteidigungsministerium veröffentlichte ein Video, das große Lastwagen mit den Raketen beim Verlassen eines Stützpunkts zeigt. An dem Manöver sind den Angaben zufolge etwa 300 Fahrzeuge und 3000 Soldaten im Osten Sibiriens beteiligt.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Samstag eine Stationierung taktischer Atomwaffen in Belarus angekündigt. Solche Waffen sind für den Einsatz auf dem Schlachtfeld gedacht und haben eine relativ geringe Reichweite. Strategische Langstreckenraketen sind schlagkräftiger und mit Atomsprengköpfen ausgestattet, die ganze Städte auslöschen können.

RND/dpa/AP