Putin wollte austreten

Nach 26 Jahren: Russland wird aus Europarat ausgeschlossen

Das Gebäude des Europarates in Straßburg.

Das Gebäude des Europarates in Straßburg.

Brüssel. Der Europarat hat Russland wegen des Kriegs in der Ukraine ausgeschlossen. Das Ministerkomitee gab am Mittwoch bekannt, dass die Russische Föderation nach 26 Jahren Mitgliedschaft kein Mitglied der Organisation mehr sei.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

+++ Alle Entwicklungen im Liveblog +++

„In einer außerordentlichen Sitzung hat das Ministerkomitee heute Morgen im Rahmen des nach Artikel 8 der Satzung des Europarates eingeleiteten Verfahrens beschlossen, dass die Russische Föderation nach 26 Jahren Mitgliedschaft ab heute nicht mehr Mitglied des Europarates ist“, hieß es auf der Website des Gremiums.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Russland war bereits Ende Februar vom Europarat suspendiert worden. Am Dienstag hatte die Organisation weitere Schritte zum Ausschluss eingeleitet.

Moskau hatte selbst Rücktrittsgesuch eingereicht

Daneben hatte am Dienstag Moskau selbst seinen Austritt förmlich mitgeteilt, wie der Sprecher von Generalsekretärin Marija Pejcinovic Buric, Daniel Höltgen, auf Twitter mitteilte. Der selbstgewählte Austritt eines Landes träte anders als ein Ausschluss dem Statut zufolge allerdings erst zum Jahresende in Kraft.

Der Europarat vereint fast alle europäischen Länder und hat nichts mit der Europäischen Union zu tun. Zu seinen Aufgaben gehören Wahlbeobachtung und Förderung der Meinungsfreiheit, Kampf gegen Rassismus und sexuelle Diskriminierung und der Schutz nationaler Minderheiten.

RND/AP/epd

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Top Themen

Deutschland
 
Sonstiges

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken