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Ruhani: Iran will zurück zum Atomabkommen - trotz internen Widerstandes

  • Trotz parlamentarischem Widerstand will der Iran laut Präsident Hassan Ruhani zurück zum Wiener Atomabkommen.
  • Er meint, dass die Differenzen besonders mit dem designierten US-Präsidenten Joe Biden ausgeräumt werden können.
  • “Sobald die USA zum Deal zurückkehren, tun wir das auch.”
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Teheran. Der Iran will laut Präsident Hassan Ruhani trotz internen Widerstandes zurück zum Wiener Atomabkommen von 2015. „(US-Präsident Donald) Trump und einige Missgönner im Iran wollen das Abkommen einfach wegradieren (...) das aber haben wir nicht zugelassen und werden es auch weiterhin nicht tun“, sagte Ruhani am Montag in einer Pressekonferenz.

Die Umsetzung des Atomdeals könnte laut Ruhani zu einem Ende der US-Sanktionen und der Wirtschaftskrise im Land führen und dies wäre von nationalem Interesse. „Dieses Hauptziel sollten wir daher mit unnötigen Nebensächlichkeiten wie innenpolitischen Querelen nicht aus den Augen verlieren.“

Ruhani-Gegner erlassen Atomgesetz, das Wiener Abkommen widerspricht

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Ruhani bezog sich dabei auf ein neues Atomgesetz, das Anfang Dezember von Hardlinern - und Ruhani-Gegnern - im Parlament verabschiedet wurde. Dem neuen Gesetz nach soll die Regierung unter anderem mit schnelleren Zentrifugen den Urananreicherungsgrad von 5 auf 20 Prozent erhöhen und auch die internationalen Inspektionen einschränken oder gar verbieten. Das Gesetz verstößt in allen Punkten gegen das Wiener Abkommen, das den Iran von einem Atomwaffenprogramm abhalten sollte.

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Das Gesetz könnte auch nicht nur zu ernsthaften Differenzen zwischen dem Iran und der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA führen, sondern auch eventuelle Verhandlungen zwischen Teheran und der neuen US-Regierung des gewählten Präsidenten Joe Biden erschweren. „Das neue Gesetz im Parlament war unklug“, sagte Ruhani. Das Land brauche Lösungen und keine weiteren Probleme.

Hoffnung auf den designierten Präsidenten Joe Biden

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Besonders mit Biden könnten die Differenzen seiner Meinung nach ausgeräumt werden. „Sobald die USA zum Deal zurückkehren, tun wir das auch (...) das wäre einfach und auch schnell machbar“, sagte Ruhani. Trump sei mit einer Unterschrift aus dem Atomdeal ausgestiegen, Biden könnte mit einer Unterschrift wieder zurückkehren, sagte Irans Präsident.

RND/dpa

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