Rücktritt von Franziska Giffey: Retten, was zu retten ist

  • Den Kampf um ihren Doktortitel hat Franziska Giffey bereits vor einer Weile verloren gegeben, jetzt folgt ihr Amt als Bundesfamilienministerin.
  • Die SPD-Politikerin konzentriert sich auf das, was ihr noch bleibt: die Hoffnung, Berliner Bürgermeisterin zu werden.
  • Kann das gelingen?
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Berlin. Am Ende erwischt es sie also doch. Franziska Giffey ist über ihre Doktorarbeit gestolpert, jenes 205 Seiten starke Werk, von dem schon seit mehr als zwei Jahren wichtige Teile unter Plagiatsverdacht stehen. Bei der Kabinettssitzung am Mittwochmorgen bat die Familienministerin Bundeskanzlerin Angela Merkel um ihre Entlassung. Diese äußerte am Nachmittag ihr Bedauern und ihren Respekt.

Dass die Doktorandin Giffey gegen wissenschaftliche Standards verstoßen hat, ist sicher. Dass diese Verstöße so gravierend sind, dass die Freie Universität Berlin im zweiten Anlauf den Doktortitel wieder einkassieren wird, offenbar inzwischen auch.

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Plagiatsaffäre: Familienministerin Giffey tritt zurück
1:12 min
Hintergrund soll die Diskussion um den Doktortitel der SPD-Politikerin sein.  © Reuters
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Giffey selbst teilt am Mittwoch mit, dass der Prüfbericht der Universität nun fertig sei und sie bis Anfang Juni die Gelegenheit zur Stellungnahme habe, bevor das Verfahren abgeschlossen werde. Die SPD-Politikerin scheint zu ahnen, dass sie nicht – wie noch im ersten Verfahren – mit einer Rüge davonkommen wird.

Mit ihrem Rücktritt handelt Giffey, bevor andere es tun. „Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit“, teilt sie in einer persönlichen Erklärung mit.

Giffey gibt etwas verloren, das ohnehin nicht mehr zu retten war. Sie selbst hatte angekündigt, im Falle eines Titelentzugs von ihrem Ministeramt zurücktreten zu wollen – auch wenn sie die Aussage zuletzt umzudeuten versuchte. Dass sie nun ihre Ankündigung wahr macht und nicht auf den Vollzug durch die Hochschule wartet, erspart ihr die Demütigung und vor allem noch größeren Schaden für ihren Wahlkampf um das Berliner Bürgermeisteramt.

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An ihrer Kandidatur in Berlin hält Giffey fest

An ihrer Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst will Giffey jedenfalls festhalten, daran lässt sie am Mittwoch keinen Zweifel. „Die Berliner SPD und die Berlinerinnen und Berliner können sich auf mich verlassen“, schreibt sie in ihrer Erklärung. „Dazu stehe ich. Mein Wort gilt.“

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Manch ein Berliner Genosse würden es wohl vorziehen, wenn das nicht so wäre. Die Unsicherheit in der Partei ist groß. Aus dem Landesvorstand heißt es, viele Vorstandsmitglieder seien von der Entscheidung Giffeys überrascht worden. Ein solch gravierender Schritt müsse gut vorbereitet sein – das sei aber nicht geschehen.

Mitglieder riefen bei Kreisvorsitzenden an und fragten, wie man eine solche Konstellation im Wahlkampf denn überleben solle. „Alle spüren: Die Situation ist brandgefährlich für die SPD“, sagte ein Mitglied des Landesvorstands dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Die SPD werde im Wahlkampf wegen Giffeys Doktorarbeit ständig attackiert werden. „Es ist dringend notwendig, die Partei so schnell wie möglich einzubinden, sonst fliegt uns der Laden um die Ohren.“

Andererseits wissen sie in der Berliner SPD auch, dass es keine echte Alternative zu Giffey gibt. Und bislang allerdings halten sich die politischen Gegner mit Attacken auf die Ex-Ministerin zurück. Forderungen, auch die Spitzenkandidatur aufzugeben, gab es nur aus der AfD und von CSU-Generalsekretär Markus Blume.

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Die Nachfolgefrage regelt die SPD schnell

Die Berliner CDU nannte zwar die Rücktrittsentscheidung als Ministerin unumgänglich, allerdings verzichtete Generalsekretär Stefan Evers darauf, auch den Rückzug als Kandidatin für das Rote Rathaus zu fordern. „Politiker haben eine Vorbildfunktion. Mit ihrem Rücktritt erspart Franziska Giffey dem Land eine quälende Diskussion“, sagte Evers. Grünen-Landeschefin Nina Stahr äußerte sich ähnlich.

Die Frage, wer Giffey als Bundesfamilienministerin nachfolgen soll, hat die SPD schnell geregelt: niemand. Justizministerin Christine Lambrecht übernimmt das Amt geschäftsführend, wie es in fortgeschrittenen Wahljahren schon häufiger vorgekommen ist.

Aus der Opposition gibt es dennoch Kritik. „Kinder und Familien sind die Verlierer der Krise. Sie brauchen nach 14 Monaten Pandemie eine Vollzeitministerin“, sagte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch dem RND. Jetzt seien die entscheidenden Monate, um die Folgen der Pandemie für Kinder und Familien abzumildern, so Bartsch weiter. „Familienpolitik ist kein Halbtagsjob.“

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