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Kommentar zu Anne Spiegel

Ein fälliger Rücktritt in einem harten Geschäft

Familienministerin Anne Spiegel Gruene verlässt das Plenum im Anschluss an eine Debatte. Muss sie den Bundestag bald grundsätzlich verlassen?

Berlin. Die Ampelregierung ist noch kein halbes Jahr im Amt und schon ist mit Anne Spiegel die erste Ministerin zurückgetreten, zwei weitere stehen mit Verteidigungsministerin Lambrecht und Gesundheitsminister Lauterbach schwer in der Kritik – eine brenzlige Lage für die Regierung Scholz.

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Familienministerin Anne Spiegel war in ihrem Amt nicht zu halten. Das mussten ihr am Ende die Grünen klarmachen, die bei den Verfehlungen anderer Politikerinnen und Politiker auch immer einen sehr eindeutigen moralischen Kompass haben. Spiegels Auftritt von Sonntagabend hat einen Blick freigelegt auf ein persönliches Drama, das Mitgefühl hervorruft. Aber die Ministerin konnte nicht im Amt bleiben, nur weil sie einem leidtut. Dass Spiegel als Ministerin nicht mehr tragbar war, lässt sich nicht einfach auf Unmenschlichkeit oder mangelnde Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Politik schieben.

„Das hat uns als Familie über die Grenze gebracht“

Der Auftritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel am Sonntagabend ist einer, wie ihn das politische Berlin vielleicht noch nie gesehen hat. Die Ministerin entschuldigt sich dafür, dass sie nach der Flutkatastrophe für vier Wochen in den Urlaub gefahren ist, und gibt Einblicke in ihre privaten Beweggründe.

Spiegel hat eine Reihe von Fehlern begangen, die ihre Eignung für das Amt in Frage stellten. Zu ihren Versäumnissen zählen ihre Reaktion auf die Flutkatastrophe 2021 und die Chatprotokolle, die wiederum eine gewisse Kaltschnäuzigkeit zeigen. Auch ihr Umgang mit den familiären Nöten war mindestens ungeschickt. Wenn ein Spitzenpolitiker oder eine Spitzenpolitikerin wegen eigener Krankheit oder der Fürsorge für Angehörige eine Auszeit benötigt, muss das in irgendeiner Form kommuniziert werden, und zwar bevor man abtaucht. Das gilt ganz besonders, wenn nach einer Flutkatastrophe das eigene Bundesland in höchster Not ist.

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Rücktritt von Anne Spiegel: Grünen-Bundesvorstand spricht von „richtiger“ Entscheidung

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) stellt ihr Amt zur Verfügung. Das teilte Spiegel am Montagnachmittag mit.

Für eine klare und ehrliche Kommunikation in solchen Krisenlagen gibt es von der krebserkrankten Manuela Schwesig bis hin zum früheren SPD-Chef Franz Müntefering, der seine Frau pflegte, viele gute Vorbilder. Man muss der Öffentlichkeit auch nicht alles erzählen – aber doch so viel erklären, dass die Menschen Verständnis entwickeln können.

Spiegels Schnellschuss ging ordentlich schief

Familienministerin Spiegel kam zu spät mit ihren Erklärungen. Bei ihrem Auftritt von Sonntag war sie zudem schlecht beraten. Man muss sich erst einmal selbst beruhigen, wenn man den Versuch unternimmt, die Öffentlichkeit zu beruhigen. Eine Ministerin sollte nicht zum Statement einladen, wenn sie sich selbst in einer emotionalen Ausnahmesituation befindet.

Dass sie während ihres aufwühlenden Statements dann wieder taktisch wurde und meinte, sie müsse jetzt noch „abbinden“, gibt der Entschuldigung einen schalen Nachgeschmack. Und unbeantwortet blieb die Frage: Warum wird sie Bundesministerin und verpflanzt ihre Familie nach Berlin, wenn doch wegen Krankheit des Ehemanns und Belastung der Kinder durch Corona alle Zeichen auf mehr Raum für Privates stehen?

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Die Grünen müssen sich auch ein paar Fragen stellen: Was haben sie eigentlich aus dem Wahlkampf und ihren Nöten rund um Lebenslauf und Nebeneinkünfte ihrer Kanzlerkandidatin Baerbock gelernt? Wer in ein Spitzenamt wechselt, muss geprüft werden und muss sich vor allem selber prüfen. Das wurde im machtpolitischen Kampf um die Regierungsämter versäumt.

Familienministerin Spiegel entschuldigt sich für Urlaub nach Flutkatastrophe

Am Sonntagabend bat Anne Spiegel zum Pressestatement. Es folgten Erklärungen zu ihrem Frankreich-Urlaub nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz.

Man muss der Regierung Scholz mehr politischen Kredit einräumen als anderen Regierungen. Durch Russlands Überfall auf die Ukraine steht das Kabinett innen- wie außenpolitisch unter einem Druck, wie es ihn in der Geschichte der Bundesrepublik bislang nicht gegeben hat. Das Chaos in der Corona-Politik und die politischen Altlasten der Familienministerin haben aber nichts mit der Ausnahmesituation zu tun, in der sich ganz Europa durch den Krieg befindet.

Und wie groß die Qualitätsunterschiede im Umgang mit Krise sein können, zeigt das umsichtige Handeln von Wirtschaftsminister Habeck einerseits und die mangelnde Trittsicherheit von Verteidigungsministerin Lambrecht andererseits.

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