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Als dritte Frau: Malteserin Roberta Metsola neue Präsidentin des EU-Parlaments

Die christdemokratische Malteserin Roberta Metsola ist die neue Präsidentin des EU-Parlaments.

Straßburg.Die christdemokratische Malteserin Roberta Metsola ist die neue Präsidentin des EU-Parlaments. Die Europaabgeordneten in Straßburg wählten die 43-Jährige am Dienstag im ersten Wahlgang mit 458 von 616 abgegebenen gültigen Stimmen an ihre Spitze.

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Metsola ist die dritte Frau in dem prestigeträchtigen Amt und die jüngste Person überhaupt in der Geschichte des Parlaments. Sie folgt auf den vergangene Woche unerwartet gestorbenen italienischen Sozialdemokraten David Sassoli, dessen Amtszeit im Januar regulär ausgelaufen wäre.

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Unterstützt wurde Metsolas Kandidatur vom bayerischen Fraktionsvorsitzenden der Christdemokraten im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU). Weber hatte ursprünglich selbst Ansprüche auf den Posten erhoben, verzichtete dann aber doch.

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Metsola sitzt seit 2013 im EU-Parlament

Metsola setzte sich am Dienstag, an ihrem Geburtstag, gegen Bewerber aus zwei anderen Fraktionen durch. Die Linke hatte die Spanierin Sira Rego ins Rennen geschickt, die Grünen die Schwedin Alice Bah Kuhnke. Die Sozialdemokraten und die Liberalen hatten keine eigenen Kandidaten aufgestellt und Metsola unterstützt. Im Gegenzug sollen sie aber unter anderem jeweils einen Vizepräsidenten mehr stellen als bisher, wie es aus Parlamentskreisen hieß.

Metsola, die Europäisches Recht studiert hat, sitzt seit 2013 im EU-Parlament, seit November 2020 war sie dessen erste Vizepräsidentin. Einen Namen machte sie sich als Verfechterin des Rechtsstaats und als Kämpferin gegen Korruption. Sie ist mit einem Finnen verheiratet und hat vier Söhne. Sie fühle sich geehrt von der Verantwortung, die ihr anvertraut werde, sagte Metsola unmittelbar nach ihrer Wahl.

Christdemokratische Präsidentschaft war festgelegt

Dass die Europäische Volkspartei, in der auch CDU und CSU sind, nun die Parlamentspräsidentin stellt, war Bestandteil eines komplexen Personalpakets nach der Europawahl 2019. Demnach war zunächst ein Sozialdemokrat - Sassoli - an der Reihe, nach zweieinhalb Jahren sollte ein Christdemokrat folgen.

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Der Präsident des Europaparlaments leitet alle Tätigkeiten des Plenums, wahrt während der Sitzungen die Ordnung, erteilt Rednern das Wort und unterzeichnet Gesetze. Letzter deutscher Amtsinhaber war Martin Schulz, der dem Parlament von 2012 bis 2017 vorstand.

Abschied von Sassoli

Noch am Montagabend hatten zahlreiche hohe Politiker der Europäischen Union Sassoli in einer feierlichen Zeremonie gedacht. „Sein ganzes Leben war der Aufgabe gewidmet, Menschen ohne Stimme Worte zu geben“, sagte Italiens ehemaliger Ministerpräsident Enrico Letta. Hoffnung sei der Wesenskern von Sassolis politischen Führung gewesen.

Von der Leyen: Sassoli war „ein Träumer und ein Macher“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die ihre Teilnahme an der Zeremonie wegen eines Corona-Falls in ihrem Umfeld kurzfristig absagte, würdigte den Sozialdemokraten in einer schriftlich veröffentlichten Rede als leidenschaftlichen Europäer und guten Menschen. „David war ein Mann mit einer Vision, ein Träumer und ein Macher.“ Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nannte ihn einen Mann mit Willen und Talent, der nie die Verteidigung des Rechtsstaats aus den Augen verloren habe.

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Straßburg: EU-Parlament erinnert an verstorbenen Präsidenten Sassoli

Im EU-Parlament in Straßburg wurde am Montag dem verstorbenen EU-Präsidenten David Sassoli gedacht.

Sassoli war am vergangenen Dienstag im Alter von 65 Jahren in einem italienischen Krankenhaus gestorben. Dort wurde er seit dem 26. Dezember 2021 behandelt. Sassolis politische Karriere begann im Jahr 2009 mit seiner Wahl ins Europaparlament. Zuvor war der gebürtig aus Florenz stammende Sassoli Journalist und vielen Italienern als Moderator der Nachrichtensendung TG1 des öffentlich-rechtlichen TV-Senders Rai bekannt.

An der Zeremonie in Straßburg nahmen neben zahlreichen Europaabgeordneten auch Mitglieder von Sassolis Familie teil sowie unter anderem Luxemburgs Premier Xavier Bettel, Italiens Ministerpräsident Mario Draghi und Sassolis Amtsvorgänger Antonio Tajani.

RND/dpa/jst

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