Robert Habeck: “Was Björn Höcke sagt, ist faschistisch”

  • Sprachliche Verrohung könne zu rechtsextremer Gewalt wie dem Mord an Walter Lübcke führen, warnt Grünen-Chef Robert Habeck in einem Interview.
  • Dabei ging er auch die AfD scharf an.
  • Die Partei attackiere die Demokratie in ihren Grundfesten, sagte Habeck.
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Berlin. Grünen-Chef Robert Habeck hat die Sorge geäußert, die sprachliche Verrohung bereite der Verrohung der Wirklichkeit den Weg. "Man redet über Jagd auf Menschen und in Chemnitz findet sie statt, man redet über "Genozid am deutschen Volk", macht demokratische Politiker zu Tätern und dann wird der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke hingerichtet", sagte Habeck dem Portal watson.de. Offenbar werde gezielt versucht, staatliche Institutionen zu unterwandern.

Scharf ging Habeck dabei auch die AfD an. "Das, was Leute wie Björn Höcke sagen und schreiben, ist faschistisch", sagte er. Bei allem Verständnis für Verunsicherung und Enttäuschung gebe es eine Grenze. "Sie verläuft dort, wo es umschlägt in gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, in eine ausgrenzende faschistische Ideologie, in Gewaltaufrufe – all das findet man in Büchern der Rechtsextremisten, oft sublim, manchmal kitschig formuliert, aber in der Aussage eindeutig."

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Lesen Sie den RND-Kommentar: Björn Höcke, der Totengräber der Demokratie

Was die AfD in Brandenburg, Sachsen und Thüringen mache, sei keine Belebung der Demokratie. "Im Gegenteil: Sie attackiert die Demokratie in ihren Grundfesten." Sie stelle Pressefreiheit in Frage, sie wolle eine dienende Kunst und Kultur. "In Österreich haben wir gesehen, was passiert, wenn Rechtsextremisten in die Regierung kommen. Sie höhlen die Institutionen von innen aus."

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RND/dpa