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Sechstes EU-Sanktionspaket

Habeck über russisches Ölembargo: „An uns soll es nicht mehr scheitern“

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet damit, dass die Europäische Kommission am Dienstag einen Vorschlag für ein sechstes Sanktionspaket vorlegen wird, in dem auch ein Ölembargo enthalten sei. Sein Ministerium habe in der Vergangenheit „hart daran gearbeitet“, dass Deutschland einen Importstopp für russisches Öl mitgehen könne. „An uns soll es jedenfalls nicht mehr scheitern“, sagte Habeck am Montagabend im „heute-journal“ im ZDF. „Das Signal ist: Wir werden, solange der Krieg andauert, eure fossilen Energien nicht mehr kaufen.“

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Habeck wies allerdings auf die unterschiedliche Versorgungssituation in verschiedenen EU-Ländern hin, man dürfe deshalb kein Land komplett überfordern. „Alle bemühen sich nach Leibeskräften, Schritte zur Reduktion zu unternehmen“, so der Grünen-Politiker. Bis zuletzt war aber unklar, unter welchen Bedingungen sehr stark von russischen Öllieferungen abhängige Länder wie Ungarn die benötigte Zustimmung zu einem EU-Einfuhrverbot geben könnten. Mit Blick auf Ungarn sagte Habeck im ZDF, das Land bemühe sich „vielleicht von allen Ländern am wenigsten“. Zahlungen nach Russland auf null zu setzen, werde dennoch mit einem klugen Vorschlag gelingen, so Habeck weiter.

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Dass die Preise durch ein Ölembargo steigen würden, werde „sehr sicher so kommen. Und das ist der Preis, der getragen werden kann und getragen werden muss“, so Habeck im ZDF.

In eine neue „Ölkrise“ werde Deutschland aber nicht mehr rutschen, hatte Habeck bereits nach einem Treffen der für Energie zuständigen EU-Minister in Brüssel betont. Die Umstellung könne aber zeitliche Ausfälle bedeuten, sagte er unter Verweis auf die Erdölraffinerie PCK in Schwedt, die vom russischen Staatskonzern Rosneft kontrolliert wird.

RND/seb/dpa

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