Unabhängigkeit von russischer Energie

Habeck: „Arbeiten mit jedem Tag daran, Voraussetzungen für ein Embargo zu schaffen“

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).

Berlin. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wähnt Deutschland mit Blick auf ein russisches Energieembargo auf einem guten Weg. „Wir arbeiten an der Unabhängigkeit“, sagte der Grünen-Politiker am Montag in Berlin, „und mit jedem Tag daran, Voraussetzungen für und Schritte zu einem Embargo zu schaffen.“

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Das sei der richtige Weg, betonte Habeck, „und einer, der Putin täglich schadet“. Die Vorgängerregierungen hätten sich „anders als andere europäische Länder darauf verlegt, die Abhängigkeit immer größer zu machen“. Nun sei man dabei, diese Entwicklung umzukehren.

Energie: Wirtschaftsminister Habeck aktiviert die Frühwarnstufe im Gas-Notfallplan
30.03.2022, Berlin: Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, gibt in seinem Ministerium eine Pressekonferenz zur Energiesicherheit in Deutschland. Die Bundesregierung bereitet sich vor dem Hintergrund des russischen Kriegs gegen die Ukraine auf eine erhebliche Verschlechterung der Gasversorgung vor. Habeck rief deswegen die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas aus. Die Versorgungssicherheit sei weiter gewährleistet. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Der Klimaschutzminister Habeck wies drauf hin, dass es wichtig ist zu betonen, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet ist.

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Unterdessen forderte der Vizekanzler eine uneingeschränkte Fortsetzung der Waffenlieferungen an die Ukraine – und noch härtere Sanktionen. „Wir können noch deutlich weiter gehen“, sagte Habeck. „Wir haben gesehen, wie wirksam die Sanktionen sind, wir haben auch gesehen, wo wir möglicherweise Umgehungstatbestände haben, wir haben gesehen, wo wir weitere russische Güter untersagen können und damit die russische Wirtschaft weiter destabilisieren und schwächen können, und ich gehe davon aus, dass das diese Woche dann in einem weiteren fünften großen Sanktionspaket seinen Niederschlag finden wird.“

Der Bundeswirtschaftsminister hatte zuvor bereits betont, Deutschland warte nicht mit der Abkopplung von der Energieversorgung aus Russland, sondern sei in den vergangenen vier Wochen ein gutes Stück vorangekommen. „Wir verfolgen ja eine Strategie, uns unabhängig von russischem Gas, von Kohle, und von Öl zu machen, nur eben nicht sofort“, sagte der Grünen-Politiker am Sonntagabend im ZDF. Er bekräftigte, dass Deutschland bei Kohle Ende des Sommers frei von russischen Lieferungen sein werde und Ende des Jahres frei von russischem Öl.

RND/tdi/dpa

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