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Bundeswirtschaftsminister besucht Sachsen-Anhalt

Habeck: Ostdeutschland wird bei neuen Energieimporten nicht zu kurz kommen

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, spricht in der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt zu den Medienvertretern. Der Minister besucht derzeit das Bundesland und kam am Morgen zu einem Gespräch mit der Landesregierung zusammen.

Magdeburg. Bei der Schaffung neuer Importmöglichkeiten als Ersatz für russische Energieträger soll Ostdeutschland nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nicht zu kurz kommen. „Ich will für mich sagen und für mein Ministerium, dass wir sehr darauf achten werden, dass auch die Importmöglichkeiten, die neu geschaffen werden, Ostdeutschland gleichwertig und gleichberechtigt mit im Blick haben“, sagte der Grünen-Politiker am Montag bei einem Besuch in Magdeburg.

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Bei der Ölversorgung ist Ostdeutschland stark abhängig von der russischen Druschba-Pipeline. Die beiden großen Raffinerien Leuna und Schwedt werden bisher mit russischem Öl aus der Pipeline versorgt. Während für Leuna bereits Alternativen angebahnt wurden, hat der russische Betreiber Rosneft in Schwedt daran nach Angaben Habecks bisher kein Interesse. Am Montagnachmittag wollte Habeck unter anderem auch die Raffinerie in Leuna besuchen.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sagte, er habe den Eindruck, dass die Sanktionen gegen Russland aktuell so eingesetzt würden, dass es nicht Gewinner einerseits und Verlierer andererseits gebe, sondern dass immer die gesamte Volkswirtschaft gesehen werde. Über die nächsten Monate müsse man es hinbekommen, Ersatzrohstoffe zu besorgen. Es könne nicht sein, dass die Volkswirtschaft destabilisiert werde und damit unmittelbar und mittelbar die Ziele von Russlands Präsidenten Wladimir Putin noch befördert werden, sagte Haseloff.

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Zudem dürften die Umweltziele nicht gefährdet werden, sagte der CDU-Politiker. Seinen Angaben zufolge werden in Leuna etwa Kunststoffe für Windkraftanlagen hergestellt. „Das heißt, wenn wir die Klimaziele parallel auch erreichen wollen, müssen diese Produktionsbereiche funktionsfähig bleiben.“

RND/dpa

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