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Rheinland-Pfalz: AfD-Politiker als Ausschuss-Vorsitzender abgewählt

  • Die anderen Fraktionen im Landtag von Rheinland-Pfalz hatten bei dem AfD-Politiker Joachim Paul Hinweise zu rechtsextremen Gedankengut gesehen.
  • Nun ist er als Vorsitzender des Landesmedienausschusses abgewählt worden.
  • Paul selbst will die Abwahl rechtlich prüfen lassen.
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Mainz. Der AfD-Abgeordnete Joachim Paul ist als Vorsitzender des Medienausschusses des rheinland-pfälzischen Landtages abgewählt worden. Für seine Abwahl stimmten am Dienstag die Ausschussvertreter von SPD, CDU, FDP und Grünen.

Paul, der auch stellvertretender Fraktionschef der AfD in Rheinland-Pfalz ist, war nicht zu der Sondersitzung des Gremiums am Dienstag in Mainz erschienen. Er zählt zu den prominentesten AfD-Vertretern im Land, er kandidiert am kommenden Samstag für das Amt des Landesvorsitzenden seiner Partei.

Die anderen vier Fraktionen im Landtag hatten seine Abwahl beantragt, weil sie Hinweise zu rechtsextremem Gedankengut bei Paul sehen. Paul wird unter anderem vorgeworfen, vor Jahren einen Beitrag für eine NPD-nahe Zeitschrift verfasst zu haben. Dies hat er wiederholt bestritten.

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Paul selbst zweifelt die Rechtmäßigkeit der Sondersitzung zu seiner Abwahl an und will dies rechtlich prüfen lassen.

RND/dpa

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