Berlin. Es ist still geworden um Alexej Nawalny. Seitdem der 45-jährige russische Oppositionspolitiker im Februar von einem Moskauer Gericht zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde, sind sein Aktionsradius und seine mediale Präsenz massiv eingeschränkt. So ist es dem Kreml gelungen, den derzeit bekanntesten und wohl auch stärksten Kontrahenten im Kampf um die Macht, zumindest temporär, auszuschalten. Dabei wurde er außerhalb Russlands einer breiten Öffentlichkeit erst bekannt, als er im August 2020 einen Giftanschlag überlebte und nach seiner Genesung in Deutschland in einer spekta­kulären Aktion nach Moskau zurückkehrte, um sich erneut in die Politik einzumischen.

Wer ist dieser Alexej Nawalny, der sich nicht scheut, Russlands Präsidenten Wladimir Putin auch persönlich anzugreifen und mit schweren Korruptionsvorwürfen zu belasten? Was sind Nawalnys Ziele, wer sind seine Gegner, und wie sieht seine Zukunft aus? Dieser Frage geht jetzt ein dreiköpfiges Team von Politikwissenschaftlern aus England, Frankreich und Deutschland nach und legt unter dem schlichten Titel „Nawalny“ die erste deutschsprachige Biografie des Aktivisten überhaupt im Verlag Hoffmann und Campe vor.

„Nawalny“ erscheint am 3. August in deutscher Erstausgabe im Hoff­mann-und-Cam­pe-Ver­lag Hamburg. Das Buch hat 288 Seiten und kostet 20 Euro.

© Quelle: Anadolu Agency / Kontributor / Getty Images

Der Sohn eines Offiziers und einer Buchhalterin kam 1976 in Butyn, einem Dorf westlich von Moskau, zur Welt, hörte als Jugendlicher gern Rockmusik, weinte dem alten Sowjetsystem keine Träne nach und startete seine öffentlichkeitswirksame Laufbahn als Anti­korruptions­kämpfer. Ausgerüstet mit einem Abschluss in Jura und einem weiteren in Finanz- und Börsenwesen, gründete er als junger Mann ein Zentrum für Aktionärsschutz und machte gegen Bereicherung und Unter­schlagung mobil.

Als Putin im Jahr 2000 an die Macht kam, legte er die Oligarchen an die Kette. Aber damit verschwand die Korruption nicht, sondern sie wandelte sich nur, „von einer Gefahr für die zentrale Staatsmacht hin zu ihrer Stütze“, schreibt das Autorentrio Jan Matti Dollbaum, Morvan Lallouet und Ben Noble.

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Natürlich war Nawalny nicht der einzige Kämpfer gegen Korruption, aber er war von Anfang an ein „Onlinephänomen“. Er begann als Blogger, aber er wurstelte nicht allein vor sich hin, sondern baute parallel eine Organisation von Helfern auf. Er trieb Geld bei Spendern ein und war schon bald in allen möglichen Social-Media-Formaten präsent. Er nutzte sehr früh Twitter, begeisterte sich für Instagram und baute sich auf Youtube eine riesige Fangemeinde auf. So erreichten seine Enthüllungsreportagen über Korruption und Misswirtschaft Millionen Menschen, obwohl er von den offiziellen Medien abgeschnitten war.

Anhänger beschreiben den Vater zweier Kinder, der mit Julia Nawalnaja verheiratet ist, als gebildet und belesen, jedoch nicht zur russischen Intelligenzija gehörend. Dazu fehle es an verborgenen Tiefen und inneren Monologen. Nawalny sagt, was er denkt. Er ist „schlagfertig, einnehmend und witzig“, kann aber auch aufbrausend sein. Politische Beobachter und Beobachterinnen sagen, in den USA wäre er wohl Demokrat, in der EU „Mitte-rechts“. Dabei hat er politisch eine starke Wandlung durchgemacht: In seiner Jugend eher ein „freier Marktwirtschaftler“ und Mitglied in der liberalen Partei Jabloko, schlug er danach einen stark nationalistischen Kurs ein, um jetzt eher das Profil des bekennenden Demokraten zu schärfen, der beispielsweise die gleichgeschlechtliche Ehe unterstützt, die in Russland nicht nur von der Regierung, sondern auch von großen Teilen der Bevölkerung abgelehnt wird.

Mit der Nationalen russischen Befreiungsbewegung (Narod = das Volk) unternahm Nawalny 2007 den Versuch, „Libera­lismus und Nationalismus zu verschmelzen“, um die Opposition zu bündeln und so eine eine Mehrheit zu schaffen, mit der man Putin würde ablösen können. Aus dieser Zeit stammen einige Videoclips, die heute immer wieder zitiert werden, wenn es um rassistische Entgleisungen geht. Vor dem Hintergrund, dass Russland in den zweitausender Jahren einen starken Zustrom von Arbeitssuchenden aus Zentralasien und dem Kaukasus erlebte, vertrat Nawalny in einem Video die Auffassung, illegale Migranten müssten abgeschoben werden, wenn Russland seine russischen Wurzeln bewahren wolle.

In einem anderen Clip erklärt er, dass Kakerlaken und Fliegen widerliches Zeug seien, dem man mittels Fliegenklatsche aber Herr werden könne. Dann wird die Frage gestellt, was man aber tun solle, wenn die Kakerlaken zu groß sind. Und dann wird ein Bild tschetschenischer Terroristen eingeblendet und eine Figur im orientalischen Kaftan stürmt ins Studio. Nawalny erschießt sie und sagt: „In diesem Fall empfehle ich eine Pistole.“

„Diese und ähnliche Äußerungen hätten ihn in Deutschland sofort als Nazi disqualifiziert, aber in Russland ist das anders“, sagt Russland-Kenner Jan Matti Dollbaum. Man solle das nicht verharmlosen, müsse es aber im russischen Kontext sehen.

Nawalny ist noch heute für eine Visumspflicht für zentralasiatische Länder, die einst zur Sowjetunion gehörten, um illegale Einwanderung einzudämmen. Dadurch zieht seine Bewegung auch einige Fremdenfeinde und -feindinnen sowie Nationalisten und Nationalistinnen an, „aber seine Anhänger sind nicht fremdenfeindlicher als die übrige russische Bevölkerung“, schreiben die Autoren.

Bald nachdem Narod im Sande verlaufen war, beendete auch Nawalny seinen „Flirt mit dem Nationalismus“ und wandte sich fortan dem politischen Kampf gegen Putins Einiges Russland zu, das er als „Partei der Gauner und Diebe“ deklarierte. Dabei wechselte er mehrfach die Strategien. So reifte die Einsicht, dass Wahlboykotte nichts bringen, und er empfahl die taktische Stimmabgabe: „Wählt irgendwen, nur nicht Einiges Russland“ hieß es schon 2011 und letztlich auch wieder 2021. Dazwischen lag eine sehr erfolgreiche Kandidatur zur Bürgermeisterwahl in Moskau 2013, bei der Nawalny 27 Prozent holte – und eine viel versprechende Präsidentschaftskandidatur für die Wahl im April 2018, die im Dezember 2017 in letzter Minute von der Zentralen Wahlkommission verhindert wurde. Als Begründung musste eine Bewährungsstrafe herhalten, die er 2013 wegen angeblicher Veruntreuung erhalten hatte. Er galt als der aussichtsreichste Gegenkandidat zu Putin und hatte inzwischen landesweit ein riesiges Unterstützernetzwerk aufgebaut.

In Nawalnys Stiftung gegen Korruption (FBK), verschiedenen NGOs und Wahlkampfbüros arbeiteten schon zu dieser Zeit nicht nur Ehrenamtler, sondern festangestellte Mitarbeiter und Helfer. Neben der politischen Arbeit war es ihm mit starker Unterstützung seines Freundes und Wahlkampfleiters Leonid Wolkow gelungen, die finanzielle Basis seiner gesamten Unternehmung auf immer stabilere Beine zu stellen, so dass es für junge Leute nicht nur aus Gesinnung, sondern auch verdienstmäßig interessant war, für ihn zu arbeiten. Häufig kam das Geld von Wirtschaftsbossen, die daran interessiert waren, dass bestimmte „Schweinereien“ aufgedeckt werden, aber auch direkt aus der Bevölkerung.

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Dieses breite Unterstützersystem aufrechtzuerhalten wird jetzt immer schwerer. Wie zu Beginn dieser Woche bekannt wurde, hat die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor mit einem Schlag 49 Websites gesperrt, die mit Nawalny in Verbindung stehen. „Nach Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft wurden 49 Internetauftritte auf einmal blockiert“, schrieb Wolkow am Montag auf Twitter. Dazu gehören auch Nawalnys Website und die seiner wichtigsten Organisationen, die im Juni von der Justiz als „extremistisch“ eingestuft worden waren, darunter auch die der Stiftung FBK. Alles ziele darauf ab, die Aktivitäten von Nawalnys Anhängern vor den Parlamentswahlen im September weiter zu behindern, erklärte Wolkow, der selbst im litauischen Exil lebt.

Vor diesem Hintergrund warnen Menschenrechtsorganisationen davor, das weltweite Engagement für Nawalny und sein Team versanden zu lassen. „Alexej Nawalny bedarf weiter unserer Unterstützung“, betonte Anke Giesen, Vorstandsmitglied von Memorial International, gegenüber dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND). „Er wurde aufgrund absurder Vorwürfe in einem Verfahren, das keinerlei rechtsstaatlichen Standards genügte, zu einer Freiheitsstrafe zu ungerechtfertigt harten Bedingungen verurteilt.“ Seine Verurteilung sei vor dem Hintergrund der bevorstehenden Dumawahlen und den Protesten gegen die Wahlfälschungen in Belarus als rein politisch motiviert zu bewerten und gehöre daher auf inter­nationaler Ebene auf das Strengste verurteilt.

Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International Deutschland, sagte dem RND, Nawalnys Inhaftierung sei willkürlich und politisch motiviert. Er werde verfolgt, weil er gegen Korruption aktiv wurde und weil er einer der prominentesten Oppositionellen und Kritiker der russischen Behörden ist. „Sein Fall steht emblematisch für die massive Einschränkung von Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie für die systematische Unterdrückung von politischem Engagement in Russland“, sagte Beeko. Hunderte russische Aktivisten und Menschenrechtsverteidiger seien strafrechtlicher Verfolgung und Inhaftierung ausgesetzt. „Nicht nur Alexej Nawalny, sondern sie alle sind auf internationale Aufmerksamkeit und solidarisches Eintreten der Staatengemeinschaft angewiesen“, so Beeko.

Ist Nawalny ein Revolutionär, ein Diktator, ein Populist oder Rassist? All diese Fragen werfen die Autoren von „Nawalny“ auf und gehen ihnen nach. Ja, Nawalny hat auch autokratische Züge, seine Organisationen werden straff von „oben nach unten“ geführt, aber Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen haben keinen Maulkorb, sie können Kritik anmelden und sich einmischen. In den letzten Jahren sei seine Programmatik eher von „Mitte-links-Positionen“ gefärbt, sagen die einen, er sei nicht der demokratische Held, für den ihn viele hielten, warnen die anderen. Weitgehende Einigkeit herrscht darin, dass er eine Symbolfigur ist. Und das war auch ein entscheidender Grund, weshalb er aus dem sicheren Deutschland nach Russland zurückgekehrt ist, wohl wissend, dass ihn nichts Gutes erwartet.

„Vom Ausland aus die Strippen zu ziehen, das ist seine Sache nicht“, sagt Autor Jan Matti Dollbaum. „Nawalny versteht sich als Politiker, nicht als Dissident.“ Wer etwas verändern will, der muss auch am Ort des Geschehens sein, das sei Nawalnys Überzeugung. Und deshalb würde er wohl auch immer wieder so entscheiden.