• Startseite
  • Politik
  • Reul mahnt: Antisemitismus bei arabischstämmigen Zuwanderern bekämpfen

Reul mahnt: Antisemitismus bei arabischstämmigen Zuwanderern bekämpfen

  • Zahlreiche antisemitische Vorfälle hatte es am Wochenende bei pro-palästinensischen Protesten in Deutschland gegeben.
  • NRW-Innenminister Herbert Reul fordert, arabischstämmige Zuwanderer stärker zu sensibilisieren.
  • Auch andere Politiker zeigen sich besorgt.
Anzeige
Anzeige

Berlin . Nach antisemitischen Vorfällen bei pro-palästinensischen Protesten in Deutschland hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul eine stärkere Sensibilisierung arabischstämmiger Zuwanderer angemahnt.

„Schulen wir sie eigentlich auch ausreichend in der Frage, was unseren Staat ausmacht, was auch diese ganz besondere Bedeutung (von) Deutschlands Verhältnis zum Juden ausmacht? Ich weiß gar nicht, ob das ausreichend passiert“, sagte der CDU-Politiker am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“.

Wichtig sei, dafür zu sorgen, dass antisemitische Einstellungen gar nicht erst entstünden.

Anzeige

Reul forderte ein hartes Durchgreifen, wenn bei Demonstrationen antisemitische Parolen skandiert oder Symbole gezeigt würden. „Ich kann uns nur empfehlen, stark, eindeutig, klar, ohne jede Toleranz da einzusteigen und dagegen vorzugehen.“

Die Polizei könne aber nur bei explizit verbotenen Handlungen eingreifen. Die antisemitischen und anti-israelischen Demonstrationen in mehreren Städten am Wochenende seien zum Teil wegen des Nicht-Einhaltens der Corona-Auflagen aufgelöst worden, weil diese Regeln für die Polizei leichter anzuwenden seien.

Auch Mützenich besorgt

Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zeigt sich besorgt angesichts antisemitischer Parolen in Deutschland: „Es hat niemand ein Recht, auf jüdische Synagogen mit Parolen oder letztlich auch mit Gewalt zu reagieren“, sagte er im Deutschlandfunk.

Anzeige

Zwar könne man nicht sagen, dass die Integration arabischer Minderheiten gescheitert sei. Aber natürlich sind es gerade in einer solch aufgeheizten Situation die Gewaltbereiten, die dann natürlich auch die Situation beherrschen. Und das ist das Bittere.“

Berlins Innensenator Andreas Geisel erwartet nach israel- und judenfeindlichen Ausschreitungen am Wochenende in der Hauptstadt ein hartes Durchgreifen der Justiz. „Antisemitismus hat auf unseren Straßen nichts zu suchen. Ich gehe davon aus, dass der Rechtsstaat jetzt auch Zähne zeigt“, erklärte Geisel am Montag auf der RBB-Hörfunkwelle Radioeins.

Anzeige

„Es muss sich auch in den Köpfen etwa verändern“

„Wir können ja nicht nur darüber reden, sondern wir müssen jetzt auch deutlich machen, dass wir das ernst meinen“, betonte Geisel. Wer auf Dauer in Deutschland leben möchte, der müsse sich zu Freiheit und Demokratie bekennen „und da gehört der Kampf gegen Antisemitismus ganz genauso dazu“. Dies müsse jetzt deutlich gezeigt werden: „Es muss sich auch in den Köpfen etwas verändern.“

Geisel hatte am Sonntagabend angekündigt, kurzfristig den seit 2019 existierenden „Runden Tisch gegen Antisemitismus“ einzuberufen, um über Sicherheits- und Präventionsfragen zu beraten. Er setzt sich unter anderem aus Vertretern jüdischer Einrichtungen, der Zivilgesellschaft und der Sicherheitsbehörden zusammen.

Anzeige

Bei einer Pro-Palästina-Demonstration in Berlin-Neukölln waren am Samstag zahlreiche Polizisten verletzt und Demonstranten unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung und Gewalt gegen Polizeibeamte festgenommen worden.

Geisel betonte: „Steine, Flaschen und Knallkörper auf Polizeikräfte zu werfen, die das Recht auf Versammlungsfreiheit schützen, geht gar nicht.“ Dies gelte auch für Übergriffe und Bedrohungen gegenüber Medienvertretern.

RND/dpa

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen