Reul appelliert an Polizisten: “Ihr habt alle einen Eid geschworen”

Polizisten einer Einsatzhundertschaft der Polizei NRW.

Polizisten einer Einsatzhundertschaft der Polizei NRW.

Düsseldorf. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat an die Polizisten appelliert, rechtsextreme Chats zu melden. “Ja, ihr müsst zusammenhalten, ihr müsst Euch auf aufeinander verlassen in Notlagen. Aber umgekehrt, ihr habt alle einen Eid geschworen, Euch an die Gesetze und an die Verfassung zu halten. Und wenn ein Kollege das nicht macht, müsst ihr das melden, das ist genauso Eure Pflicht”, sagte Reul in einem WDR2-Interview am Donnerstagmorgen. Dies mache er den Beamten auch immer wieder bei Gesprächen deutlich.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Auf die Frage, warum die fünf rechtsextremen Chatgruppen nicht schon früher in den Dienststellen der Polizei aufgefallen seien und welche Erklärung er dafür habe, sagte Reul: “Im Moment keine richtige, wenn ich ehrlich bin”. Es gebe Erklärungsversuche. “Ich glaube, dass zu oft noch Polizisten meinen, sie müssten durch Kameradschaft alles decken”, meinte Reul. Der Innenminister machte zugleich deutlich, dass ein solches Verhalten nicht hingenommen werde. Wer das mache, wer meine, er müsse schweigen, der müsse aus dem Polizeidienst raus.

Reul: Wer extremistisch denkt und handelt, verwirkt das Recht, Polizei-Uniform zu tragen
17.09.2020, Nordrhein-Westfalen, D��sseldorf: Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, spricht im Plenum des Landtags. Reul unterrichtet die Abgeordneten des Landtags ��ber m��gliche Ma��nahmen zur Bek��mpfung des Rechtsextremismus in der Polizei von Nordrhein-Westfalen. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Der Innenminister fasst nach Bekanntwerden rechtsextremistischer Chat-Gruppen die Ermittlungsergebnisse zusammen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Devise: ermitteln, aufklären, bestrafen

Welches Ausmaß die rechtsextremen Chatgruppen haben ist nach Darstellung von Reul noch nicht absehbar. “Weiß nicht. Ich bin kein Prophet, kein Kaffeesatzleser im Gegensatz zu manchen, der immer alles schon weiß. Ich fange jetzt einfach systematisch an.” Wenn etwas gefunden werde, werde weiter “gegraben”.

“Ermittlung heißt dranbleiben”, sagte Reul. “Ich nehme es ernst, ich kümmere mich.” Er habe auch die Polizeichefs und die Landräte in die Pflicht genommen. Ermitteln, aufklären, bestrafen, laute die Devise.

In Nordrhein-Westfalen waren fünf rechtsextreme Chatgruppen aufgedeckt worden, an denen 29 Polizistinnen und Polizisten beteiligt gewesen sein sollen. Das hatte Reul am Mittwoch in Düsseldorf mitgeteilt. Die Betroffenen seien suspendiert worden, gegen alle seien Disziplinarmaßnahmen eingeleitet worden. 14 Beamte sollen aus dem Dienst entfernt werden.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Top Themen

Krieg in der Ukraine
 

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken