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Berlin muss seine Reisewarnung für die Türkei besser begründen

  • Türkische Regierungsvertreter können die Bundesregierung bei ihrem Besuch in Berlin nicht zum Ende der Reisewarnung für die Türkei bewegen.
  • Es gibt gute Gründe, daran festzuhalten – die Bundesregierung muss diese aber offen benennen, kommentiert Marina Kormbaki.
  • Andernfalls setzt sie sich dem Vorwurf aus, die Reisewarnung als Faustpfand gegen Ankara zu missbrauchen.
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Berlin. Noch bevor der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu in den Flieger nach Berlin gestiegen war, sagten türkische Medien für seine Rückkehr “gute Nachrichten” voraus. Doch die erhoffte Aufhebung der Reisewarnung für die Türkei hatte Çavuşoğlu nicht im Gepäck.

Die Bundesregierung blickt weiterhin skeptisch auf die offiziellen Daten zum Infektionsgeschehen in der Türkei. Außenminister Heiko Maas macht der türkischen Regierung, aber auch Türkei-Urlaubern und Deutschtürken, die ihre Verwandten in der Türkei besuchen wollen, wenig Hoffnung.

Die voranschreitende Ausbreitung des Coronavirus in der Türkei und der oft chaotische Umgang der Regierung mit der Pandemie geben tatsächlich keinen Anlass zur Entwarnung. Überfordert und intransparent handeln aber auch Regierungen, deren Länder auf der Positivliste der EU auftauchen, für die nun gelockerte Einreisebestimmungen gelten.

Der Vorwurf Çavuşoğlus, Berlin und Brüssel würden mit zweierlei Maß messen, hat daher einige Berechtigung. Die Bundesregierung kann und sollte ihn entkräften, indem sie ihre Reisewarnung besser begründet.

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Tut sie das nicht, setzt sie sich dem Vorwurf aus, die Reisewarnung als Faustpfand gegen Ankara zu missbrauchen. Ein solches Vorgehen wäre nicht nur unanständig, es wäre auch politisch unklug. Die schwerwiegenden politischen Konflikte mit der Türkei lassen sich nicht auf dem Rücken von Urlaubern lösen.

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