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Reisewarnung für mehr als 160 Länder verlängert - Grenzkontrollen enden

  • Es war bereits am Dienstagabend bekanntgeworden, nun ist es offiziell.
  • Die Bundesregierung hat die Reisewarnung für mehr als 160 Länder außerhalb der EU verlängert.
  • Zudem hat Innenminister Seehofer das Kabinett über die geplanten Änderungen an den deutschen Grenzen informiert.
2:04 min
Es war bereits am Dienstagabend bekanntgeworden, nun ist es offiziell. Die Bundesregierung hat die Reisewarnung für mehr als 160 Länder außerhalb der EU verlängert. Zudem hat Innenminister Seehofer das Kabinett über die geplanten Änderungen an den deutschen Grenzen informiert.  © Reuters
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Berlin. Die Bundesregierung hat die Reisewarnung für Touristen wegen der Corona-Pandemie für mehr als 160 Länder außerhalb der Europäischen Union bis zum 31. August verlängert. Allerdings können Ausnahmen für einzelne Länder gemacht werden, in denen die Verbreitung des Virus ausreichend eingedämmt ist.

Bei der Beurteilung sollen die Entwicklung der Infektionszahlen, die Leistungsfähigkeit der Gesundheitssysteme, Testkapazitäten, Hygieneregeln, Rückreisemöglichkeiten und Sicherheitsmaßnahmen für Touristen berücksichtigt werden. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Kabinett am Mittwoch in Berlin.

Außenminister Heiko Maas hatte am 17. März eine Reisewarnung für Touristen für alle rund 200 Länder der Welt ausgesprochen - ein einmaliger Vorgang. Bis zu diesem Zeitpunkt wurde nur bei einer Gefahr für Leib und Leben etwa in Kriegsgebieten vor Reisen gewarnt - und damit eine kostenlose Stornierung ermöglicht.

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In der vergangenen Woche hatte das Bundeskabinett beschlossen, die Reisewarnung für 31 europäische Länder aufzuheben. Für sie wird es künftig nur noch sogenannte Reisehinweise geben. Darin wird dann über die landesspezifischen Risiken informiert. Für die anderen mehr als 160 Länder gilt die Reisewarnung nun zunächst pauschal bis zum 31. August. Dazu zählen auch Hauptreiseländer der Deutschen, allen voran die Türkei als drittbeliebtestes Urlaubsland.

Grenzkontrollen werden beendet - EU-Bürger dürfen wieder einreisen

Vom kommenden Dienstag an soll an den deutschen Landesgrenzen wieder weitgehend Normalbetrieb herrschen. EU-Bürger können dann wieder ungehindert, ohne Kontrollen und ohne Quarantäne-Vorschriften einreisen - von wenigen Ausnahmen abgesehen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) unterrichtete am Mittwoch das Bundeskabinett über die geplanten Änderungen.

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In fast allen Bundesländern besteht allerdings aufgrund einer Landesverordnung eine Verpflichtung zur Quarantäne bei Einreisen aus EU-Staaten, die eine Zahl von Neu-Infizierten von mehr als 50 Fällen pro 100.000 Einwohner aufweisen - kumulativ in den letzten sieben Tagen. Dies ist seit der vergangenen Woche in Schweden der Fall. Eine Ausnahme bilden dabei nur Brandenburg und Nordrhein-Westfalen.

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Seehofer erklärte auf einer anschließenden Pressekonferenz, dass die Binnengrenzkontrollen am 15. Juni beendet würden. Das gelte nicht nur für Länder wie Österreich, die Schweiz oder Dänemark, sondern auch für Italien. Die Kontrollen für Spanien endeten am 21. Juni. Damit gelte auch keine Quarantänepflicht mehr, so der Innenminister.

Das Vorgehen sei sowohl mit den Bundesländern als auch mit den Nachbarstaaten abgestimmt. Er werde die Bundespolizei anweisen, ab sofort bis zum Stichtag 15. Juni die Grenzkontrollen schrittweise zurückfahren.

Seehofer hatte Mitte März zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland strenge Einreisebeschränkungen verhängt und Grenzkontrollen angeordnet. Auch EU-Ausländer durften seither einreisen, wenn sie in Deutschland arbeiten oder einen anderen triftigen Grund vorweisen konnten.

RND/dpa/das

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