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Kabinett will sich am 3. Juni mit Tourismus-Plan für EU befassen

Zwei Frauen lesen in ihrem Strandkorb am Nordstrand.

Berlin. Nach erheblichen Protesten der CSU hat die Bundesregierung die Befassung mit der Aufhebung von Reisebeschränkungen in Europa verschoben. Anders als ursprünglich geplant stehe das Thema am Mittwoch nun nicht mehr auf der Tagesordnung des Kabinetts, erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus Regierungskreisen.

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Stattdessen soll sich das Kabinett in seiner nächsten Sitzung am 3. Juni mit dem Thema beschäftigen.

Außenminister Heiko Maas (SPD) beabsichtigt, die seit Mitte März geltende weltweite Reisewarnung für Touristen ab dem 15. Juni für 31 europäische Staaten aufzuheben. Stattdessen soll es landesspezifische Reisehinweise geben.

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Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hatte von einem „einseitigen Vorgehen“ des Außenministers gesprochen und gefordert, die Koalition müsse sich zunächst grundsätzlich mit dem Thema befassen.

Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte in der Regierung Vorbehalte geltend gemacht. Die CSU befürchtet, durch mehr Reisemöglichkeiten könne eine erneute Infektionswelle mit dem Corona-Virus befördert werden.

Am Tag vor der nächsten Kabinettssitzung findet eine Koalitionsrunde statt.

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